Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2010-12-09

Wortprotokoll

Sie haben praktisch alles gehört, was man zu dieser Immobilienbotschaft sagen kann. Ich möchte nur noch ein paar kurze Erklärungen anbringen.

Wir beantragen mit dieser Immobilienbotschaft zur Erhöhung des Verpflichtungskredites "Zivile Bauten" einen Gesamtkredit von 213 Millionen Franken. Das beinhaltet Verpflichtungskredite für zwei grosse Bauvorhaben und einen Rahmenkredit für Projektierungen und kleinere Bauprojekte.

Eines der zwei grossen Bauprojekte betrifft die Kanzlei und Residenz in Moskau, ein Projekt, mit dem Sie sich schon länger befassen. Die Entscheidung über diesen Verpflichtungskredit wurde letztes Jahr verschoben, weil man grössere Kostensicherheit mit einem Voranschlag auf Basis der aktuellen Kosten wünschte; ein solcher liegt jetzt vor. Mit den auf aktuellen Moskauer Preisen basierenden Kosten konnte der Verpflichtungskredit, verglichen mit dem im Jahr 2009 vorgelegten, leicht reduziert werden. Die Kostengenauigkeit liegt bei plus/minus 10 Prozent, das ist uns bewusst. Wir können Währungsschwankungen nicht voraussehen und die Teuerung nicht einberechnen, aber innerhalb dieser Spannbreite ist Kostensicherheit so weit wie möglich gewährleistet.

Das Projekt in Moskau soll so weit wie möglich Minergie-Eco-Standard erreichen. Das ist nicht überall, aber in gewissen Teilen möglich. Die Vorgabe der Moskauer Stadtbehörde, die Energie vom Fernwärmenetz der Stadt zu beziehen, erschwert uns dieses Vorhaben; trotzdem versuchen wir, den Minergie-Eco-Standard so weit wie möglich zu erreichen und damit auch die Energiekosten so tief wie möglich zu halten.

Als neues Projekt ist das Centro Sportivo Tenero dazugekommen; dieses ist aus der Optik des Bundesamtes für Sport notwendig. "Jugend und Sport" hat hier Bedürfnisse. Wir beantragen nur für ein Teilprojekt einen Verpflichtungskredit, obwohl an sich die ganze Anlage saniert und neu strukturiert werden muss. Dieses Teilprojekt umfasst die Erneuerung des Zeltplatzes für 600 Personen, die Erstellung der notwendigen Infrastruktur und eine Verbesserung der Anlagen, die das Ende ihres Lebenszyklus erreicht haben.

Eine allgemeine Bemerkung: Das BBL legt bei allen Bauvorhaben grossen Wert auf nachhaltiges Bauen. Aufgrund dieser Vorgaben werden auch Bauten erstellt, die, über ihren gesamten Lebenszyklus betrachtet, hohen wirtschaftlichen, sozialen und vor allem auch ökologischen Anforderungen genügen sollen. Wir möchten damit auch den Auswirkungen auf künftige Generationen Rechnung tragen. Das gilt insbesondere für die Residenz in Moskau, wo wir machen werden, was machbar ist, und für das Centro Sportivo Tenero.

Ich möchte Ihnen beantragen, den Entwurf des Bundesrates zu genehmigen und den Gesamtkredit zur Erhöhung des Verpflichtungskredites zu bewilligen.