Rutschmann Hans · Nationalrat · 2010-12-09

Wortprotokoll

Bei der diesjährigen Immobilienbotschaft geht es um einen Rahmenkredit von 150 Millionen Franken und zwei Einzelobjekte, deren Kredite zusammen 63 Millionen Franken ausmachen.

Der grösste Einzelposten betrifft den Neu- und Umbau der Schweizer Botschaft in Moskau. Die Notwendigkeit, das Raumprogramm und auch die architektonische Umsetzung dieses Bauvorhabens wurden bereits vor einem Jahr nicht angezweifelt. Nicht einverstanden waren wir damals mit der Art der Kostenrechnung und deren Genauigkeit sowie mit den technischen Standards; deshalb die damalige Rückweisung. Das BBL hat die Zeit offensichtlich genutzt und eine neue, glaubwürdigere Kostenrechnung präsentiert. Zwar sind heute die Kosten nur unwesentlich tiefer, immerhin haben wir nun aber Gewähr, dass der Kredit seriös berechnet wurde. Vor einem Jahr stellten wir auch fest, dass bei der Ausführungsplanung sowohl die schweizerischen wie auch die russischen Normen berücksichtigt worden waren. Im Zweifelsfall basierte man dann immer auf den strengeren Vorschriften. Dieser mit Recht kritisierte, übertriebene Perfektionismus wurde nun bei der Überarbeitung etwas reduziert. Heute werden hauptsächlich bezüglich der Erdbebensicherheit noch unsere Normen berücksichtigt, und dagegen ist nichts einzuwenden.

Das zweite Einzelobjekt, die Erweiterung der Sportanlage in Tenero, zeichnet sich durch eine hohe architektonische Qualität aus. Immerhin zeichnet Mario Botta für dieses Projekt verantwortlich. Auch hier kann von einem vernünftigen Preis-Leistungs-Verhältnis gesprochen werden. Offensichtlich gelang es dem BBL, den Stararchitekten von allzu kostspieligen architektonischen Höhenflügen abzuhalten.

Schwierig oder nahezu unmöglich war es für uns, die vielen kleineren und mittleren Bauvorhaben im Rahmenkredit bezüglich Notwendigkeit und Ausbaustandards zu prüfen. Diese Projekte wurden uns immer lediglich in knapper tabellarischer Form präsentiert. Hier mussten wir uns auf die Fachkompetenz des BBL verlassen. Gebäude benötigen zur Werterhaltung einen entsprechenden Unterhalt. Zu den Pflichten eines verantwortungsbewussten Gebäudeeigentümers gehören deshalb auch regelmässige Unterhaltsarbeiten. Beim Bund als grossem Liegenschaftsbesitzer sind diese Kosten natürlich auch entsprechend hoch. Neben dem reinen Gebäudeunterhalt ändern im Laufe der Zeit aber auch die Bedürfnisse der Benützer, was wiederum zu baulichen Massnahmen führen kann.

Grundsätzlich kann man dem Bundesamt für Bauten und Logistik attestieren, dass es versucht, mit vernünftigen Kosten zu guten architektonischen und organisatorischen Lösungen zu kommen. Sodann bewegt sich der Gesamtbetrag der vorgesehenen Investitionen in der Höhe von 213 Millionen Franken im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung.

Die SVP-Fraktion wird dieser Botschaft zustimmen.