Schwander Pirmin · Nationalrat · 2010-12-09

Wortprotokoll

Namens der SVP-Fraktion beantrage ich Ihnen, der Mehrheit zu folgen, und zwar aus folgenden Gründen: Die Notwendigkeit einer Aufstockung des Personals bei den GPK wird auch von der Mehrheit nicht bestritten. Die Frage ist lediglich, wie umfangreich die Aufstockung sein muss. Unsere Verwaltungsdelegation schlägt uns eine pragmatische Lösung vor; wir haben sie in der Finanzkommission angehört. Diese pragmatische Lösung sieht wie folgt aus:

1. Per Ende Jahr werden die Überstunden über einen Nachtragskredit mit gewöhnlichem Vorschuss ausgeglichen. Wir können also per 1. Januar 2011 neu starten.

2. Die Sekretariate sollen einander aushelfen, um so Spitzen brechen zu können.

3. Die Verwaltungsdelegation hat zugesichert, die Arbeitslast über alle Sekretariate hinweg laufend zu überwachen und notfalls rechtzeitig zu agieren. Ich denke, es ist ein pragmatischer Weg, wenn das hier beobachtet wird.

Wir sind überzeugt, dass dieser Weg effizient ist, dass dieser Weg zielführender ist, als wenn wir jetzt einfach aufstocken, obwohl wir entsprechende Projekte für die Zukunft gar nicht kennen.