Büchler Jakob · Nationalrat · 2010-11-29

Wortprotokoll

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Elisabeth Schneider-Schneiter, geboren am 19. Februar 1964, Bürgerin von Basel, Schwendibach/BE und Lenzburg/AG, wohnhaft in Biel-Benken, gültig zustande gekommen ist. Frau Elisabeth Schneider-Schneiter ersetzt unsere Kollegin Kathrin Amacker. Frau Elisabeth Schneider-Schneiter ist erster Ersatz auf der Liste 5, "Christlichdemokratische Volkspartei", im Kanton Basel-Landschaft. Sie ist Juristin und Gemeindeverwalterin. Die Regierung des Kantons Basel-Landschaft hat sie mit Beschluss vom 12. Oktober 2010 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Basel-Landschaft vom 25. November 2010 (Nr. 47) veröffentlicht worden.

Das Büro hat aufgrund der von ihr erteilten Auskünfte festgestellt, dass bei Frau Elisabeth Schneider-Schneiter keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Schneider-Schneiter formell festzustellen.

Das Büro hat weiter festgestellt, dass die Wahl von Herrn Peter Flück, geboren am 21. April 1957, Bürger von Brienz/BE, wohnhaft in Brienz, gültig zustande gekommen ist. Herr Peter Flück ersetzt unseren Kollegen Johann Schneider-Ammann. Herr Peter Flück ist zweiter Ersatz auf der Liste 6, "Freisinnig-demokratische Partei", im Kanton Bern. Er ist diplomierter Sanitärplaner und Mitglied des Grossen Rates. Die Regierung des Kantons Bern hat ihn mit Beschluss vom 20. Oktober 2010 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Bern vom 27. Oktober 2010 (Nr. 43) veröffentlicht worden.

Das Büro hat aufgrund der von ihm erteilten Auskünfte festgestellt, dass bei Herrn Peter Flück keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Flück formell festzustellen. [PAGE 1706]

Das Büro hat schliesslich festgestellt, dass die Wahl von Herrn Sebastian Frehner, geboren am 2. September 1973, Bürger von Urnäsch/AR, wohnhaft in Basel, gültig zustande gekommen ist. Herr Sebastian Frehner ersetzt unseren Kollegen Jean Henri Dunant. Herr Sebastian Frehner ist erster Ersatz auf der Liste 12, "Schweizerische Volkspartei", im Kanton Basel-Stadt. Er ist Unternehmer, Jurist und Mitglied des Grossen Rates. Die Regierung des Kantons Basel-Stadt hat ihn mit Beschluss vom 9. November 2010 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Kantonsblatt Basel-Stadt vom 13. November 2010 (Nr. 87) veröffentlicht worden.

Das Büro hat aufgrund der von ihm erteilten Auskünfte festgestellt, dass bei Herrn Sebastian Frehner keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Frehner formell festzustellen.