Janiak Claude · Ständerat · 2010-09-15

Wortprotokoll

Auch ich möchte Sie bitten, den Vorstoss Graber zu unterstützen. Wir können, glaube ich, behaupten, dass diese Empfehlung 19 es zu einer gewissen Berühmtheit gebracht hat. Wir sind als GPK von den einen dafür gelobt worden; andere hielten uns allerdings für naiv, es gab auch solche, die meinten, wir hätten damit unsere Kompetenzen überschritten. Tatsache ist aber, dass die Kommissionen das grossmehrheitlich, mit überwältigendem Mehr so beschlossen haben. Sie haben mehrfach zum Ausdruck gebracht, was sie mit dieser Empfehlung auch tatsächlich bezwecken wollten.

Ich kann Kollege Graber nur beipflichten: Die Zeit drängt. Der Bundesrat hat uns, was an sich erfreulich ist, in Aussicht gestellt, möglichst bald zum Bericht insgesamt, aber auch zu dieser Empfehlung Stellung zu nehmen. Er wird darin ja auch aufgefordert - ich möchte jetzt nicht die ganze Empfehlung vorlesen -, Verantwortlichkeitsklagen gegen das ehemalige UBS-Management um Herrn Ospel zu ermöglichen. Diese Personen sollen auch für ihre groben Fehler in den Jahren 2007 bis 2009 zur Rechenschaft gezogen werden können, wobei man vor allem an die zivilrechtliche Seite denkt. Tatsache ist aber auch, dass die UBS-Aktionäre den Verantwortlichen für die Jahre 2008 und 2009 Decharge erteilt haben, weshalb hier Fristen laufen.

Ich möchte Herrn Bundesrat Merz auch noch die Frage stellen, weshalb bzw. wann eigentlich diese Fristen für allfällige Klagen ablaufen. Man konnte in der Zeitung lesen, das sei schon in einem Monat der Fall. Gibt das denn tatsächlich ein gutes Bild ab, wenn man am Schluss einmal mehr feststellen muss, dass die rechtlichen Möglichkeiten, die an sich bestünden, nicht sehr viel wert sind?

Ich bin überzeugt - ich sage das jetzt in meinem persönlichen Namen -, dass die UBS "erst nach vollumfänglicher Erfüllung von Empfehlung 19 politisch und gesellschaftlich rehabilitiert ist und das Vertrauen zurückgewinnen kann". Ich habe jetzt Herrn Kollege Graber zitiert, er hat es so geschrieben; ich teile diese Auffassung vollumfänglich.

Ich bitte Sie deshalb, die Motion Graber anzunehmen.