Eberhard Toni · Nationalrat · 2001-09-19

Wortprotokoll

Kollege Marti Werner hat in seinem Votum gesagt, das Eintreten heute Morgen sei ein Ja zur Armee. Dem möchte ich beipflichten. Es ist aber meiner Meinung nach auch ein Ja zu einer glaubwürdigen, modernen und sicheren Armee. Damit die Armee glaubwürdig ist, braucht es nicht nur Systeme und Waffen, sondern natürlich auch die dazugehörende Munition, und zwar moderne; es kann auch intelligente und vor allem zeitgemässe Munition sein.

Ich möchte Sie daran erinnern: Wenn wir Munition und Systeme beschaffen, vergehen von der Beschaffung bis zum Einsatz Jahre. Deshalb ist es nicht so, dass wir Munition einfach dann beschaffen können, wenn die Sicherheitslage kritischer wird. Wir sind darauf angewiesen, dass wir die Systeme und die Munition dauernd erneuern können.

Nun möchte ich zu den einzelnen Anträgen kommen. Zuerst zum Verzicht auf die Lenkwaffe Mark 2. Mit dieser neuen Lenkwaffe will man das Lenkwaffensystem Mark 1 ersetzen. Das ist ein System, das heute technisch überholt und nicht mehr voll einsatzfähig ist. Für die Glaubwürdigkeit der Armee braucht es die dauernde Erneuerung. Wir brauchen ein Luftwaffensystem, das zusammen mit dem jetzt noch aktuellen und im Einsatz stehenden System Rapier eine glaubwürdige und sichere Luftverteidigung sicherstellt. Die Kommission hat den Antrag mit 15 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.

Bei der intelligenten Munition geht es darum, dass wir bei einer kleineren Armee - und das ist absehbar -, der "Armee XXI", das Einsatzsystem der Artillerie stärken. Wenn wir weniger Personal, weniger Leute, zur Verfügung haben, müssen wir dieses System modernisieren, damit es die nötige Wirkung erzielen kann. Diese selbstsuchende Munition ist sehr genau und kann auf grosse Distanz punktgenau eingesetzt werden. Das hat auch den Vorteil, dass weniger Umgebungsschäden entstehen.

Es ist klar: Die Munition muss eingelagert werden. Aber wir können nicht darauf spekulieren, dass wir in den nächsten 15 Jahren in Bezug auf die Sicherheit die gleiche Ausgangslage haben. Deshalb ist es auch hier notwendig, dass die Munition dauernd und zeitgerecht angeschafft wird, nicht erst, wenn das Risiko grösser wird. Auch dieser Antrag ist mit 15 zu 6 Stimmen abgelehnt worden.

Zum Bergepanzer hat die Kommission eine ausgiebige Diskussion geführt. Ein moderner Bergepanzer gehört zu einem modernen mechanisierten Verband. Die heutigen Bergepanzer sind zu leicht; sie sind nicht in der Lage, den Panzer Leopard zu entpannen, dazu bräuchte man denselben Panzer. Das hat zur Folge, dass dieser dann auch nicht einsatzfähig ist.

Der moderne Bergepanzer ist auch in der Lage, während des Gefechtes, ohne dass die Mannschaft aussteigen muss, die Bergung eines verunfallten Panzers vorzunehmen. Er kann auch eingesetzt werden, um Hindernisse wegzuräumen, unterstützt also die Kampfpanzer. Eine Beschaffung zu einem späteren Zeitpunkt vorzunehmen oder sie aufzuteilen wäre, da im Moment noch andere Länder diese Bergepanzer beschaffen, teurer zu stehen gekommen. Eine Anschaffung zu einem späteren Zeitpunkt könnte, wenn die Produktionslinie unterbrochen wird, teurer werden. Der entsprechende Antrag wurde mit 15 zu 7 Stimmen ebenfalls abgelehnt.

Zum Schluss noch zur Reduktion der Überwachungssysteme auf fünf anstelle von acht. Hier bin ich und ist auch die Kommission der Meinung, dass wir acht Systeme brauchen. Schon bevor diese Anschläge in Amerika waren, war die Kommission der Meinung, dass die Aufgabe der Bewachung von Botschaften und verschiedenen wichtigen Objekten in unserem Land in Zukunft an Bedeutung zunehmen könnte. Es ist deshalb notwendig, dass wir neben zwei solchen Überwachungssystemen, die wir voraussichtlich im Ausland brauchen, weitere Systeme in der Schweiz haben. Es ist deshalb wichtig, dass wir bei acht Systemen bleiben. Der Antrag auf Reduktion wurde mit 15 zu 5 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.

Ich bitte Sie im Namen der Kommissionsmehrheit, die Minderheitsanträge abzulehnen.