Leu Josef · Nationalrat · 2001-09-19

Wortprotokoll

Im Namen der CVP-Fraktion bitte ich Sie, die Mehrheit zu unterstützen und die Anträge der Minderheiten Haering und Eggly und den Einzelantrag Chiffelle abzulehnen. Im Interesse der Glaubwürdigkeit, der Effizienz trotz zahlenmässig reduzierter Mittel sowie der Kontinuität bei Beschaffung und Ausbildung wollen wir keine Abstriche in Kauf nehmen.

Gerade in Anbetracht der Begründungen von Kollege Marti Werner scheint es uns wichtig, zur Kenntnis zu nehmen, dass mit der Einführung der so genannten intelligenten Munition auch die Einsatzverfahren ändern. Die Artillerie ist auf dem Weg zu einer neuen Einsatzdoktrin. Es wäre eine Zumutung, Leute auszubilden ohne die entsprechende Ausrüstung und in der Unsicherheit, die entsprechenden modernen Mittel im Ernstfall tatsächlich zu erhalten. Wir haben es heute im überzeugenden Votum von Bundesrat Schmid gehört: Es handelt sich bei den Anträgen der Minderheit Haering um Abstriche gerade in den sensiblen Bereichen des Luftraumes und der Raumsicherung, die aktuelle Bedeutung erhalten haben.

Was die Beschaffung der Transportflugzeuge betrifft, ist unsere Fraktion der Meinung, dass dieses Geschäft im Moment nicht zum dringend Notwendigen gehört und die gewonnene Zeit noch für vertiefte Abklärungen genutzt werden kann. Angesichts der Turbulenzen im Fluggeschäft ist es durchaus möglich, Transportkapazitäten weiterhin günstig einzukaufen bzw. zu mieten.

Ich bitte Sie also, mit der Mehrheit der vorberatenden Kommission zu stimmen und auch den Antrag Chiffelle abzulehnen.