Freitag Pankraz · Ständerat · 2010-12-07

Wortprotokoll

Ich halte mich ganz kurz: Ich bin eigentlich mit den Ausführungen meines Tischnachbarn einverstanden, kann Ihnen aber sagen, dass genau das im von mir erwähnten Bericht vorkommt. Ich lese Ihnen einen Satz daraus vor: "Diese Schwankungen können zu unverhältnismässigen Mehrbelastungen für einzelne Kantone führen, die letztendlich die nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit dieser Kantone beeinträchtigen. Eine solche Entwicklung schadet der Schweizer Volkswirtschaft als Ganzes."

Mein Argument ist nur, dass wir diese Frage doch im Rahmen dieses Berichtes diskutieren werden und deshalb dem Bundesrat nicht noch einmal einen Bericht in Auftrag geben müssen.