Graber Konrad · Ständerat · 2011-03-14

Wortprotokoll

Vorerst möchte ich betonen, dass in der Kommission die Tätigkeit der Feuerwehren ausdrücklich positiv gewürdigt worden ist. Nachdem bereits der Nationalrat einen Vertreter der Regierungskonferenz der Feuerwehr Koordination Schweiz angehört hatte, hat sich Ihre Kommission bei der Beratung auf die Botschaft, die Protokolle und die Erläuterungen vonseiten des Bundesrates und der Verwaltung gestützt.

Die Vorlage geht auf die Motion Banga 04.3179 zurück. Der Nationalrat hat der Vorlage mit 89 zu 69 Stimmen zugestimmt, hat aber gegenüber der Botschaft des Bundesrates eine Änderung vorgenommen. So sollen Sold und alle Entschädigungen - diese Frage aller Entschädigungen ist ziemlich offen formuliert - bis zu einem Betrag von 5000 Franken von der Steuer abgezogen werden können. Der Entwurf des Bundesrates lautet hingegen nur auf 3000 Franken - aber immerhin.

Die Kommission hat hauptsächlich zwei Punkte beraten: Zuerst hat sie den vom Nationalrat eingefügten, relativ unpräzisen Begriff "andere Entschädigungen" klar formuliert. Ferner hat die Kommission an der Obergrenze von 3000 Franken für die Steuerbefreiung festgehalten. Auf die Argumente, mit welchen die Kommission ihr Festhalten an dieser Obergrenze begründet, komme ich noch in der Detailberatung zu sprechen.

Eintreten war in der Kommission völlig unbestritten. Ich empfehle Ihnen, ebenfalls auf das Geschäft einzutreten.

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