Schwaller Urs · Ständerat · 2012-12-05

Wortprotokoll

Ohne hier allzu stark verlängern zu wollen, möchte ich Folgendes anbringen: [PAGE 1069]

1. Wir haben es ja nicht mit vier Kommissionen zu tun, sondern mit einer Ad-hoc-Kommission, die aus Mitgliedern der vier Kommissionen zusammengestellt ist.

2. Die 17 Mitglieder der Kommission sind gemeldet worden. Sie werden morgen hier auch die Rückmeldungen bezüglich der 17 Mitglieder haben.

3. Der Entwurf eines Auftrages in sechs Punkten ist formuliert und umfasst die Zeit von 2001 bis 2012. Dieser Auftrag wird den beiden Geschäftsprüfungskommissionen und den beiden Finanzkommissionen unterbreitet. Das wird rasch geschehen, damit der Auftrag dann definitiv verabschiedet werden kann.

Meines Erachtens bieten wir mit diesem Kredit auch Gewähr dafür, dass die ganze Geschichte um Insieme ohne Scheuklappen und ohne Tabus aufgearbeitet wird. Ich bin zuversichtlich, dass mit dieser Zusammensetzung die Garantie besteht, dass die Aufarbeitung erstens geschieht und dass sie zweitens innert einer vernünftigen Zeit erfolgt. Und es geht vor allem auch darum, dass man das Nachfolgeprojekt relativ rasch aufgleisen und dann den Übergang 2016 und 2017 für die Ablösung von Molis und Stolis gewährleisten kann.

Ich ersuche Sie ebenfalls, diesem Kredit zuzustimmen, um die Ad-hoc-Kommission mit der Arbeit beginnen zu lassen.