Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2012-03-14

Wortprotokoll

Was "ausreichend" ist, das bestimmt die Nationalbank. Dass sie ausreichende Mindestreserven haben muss, ausreichendes Eigenkapital, ist völlig unbestritten. Es stellt sich aber die Frage, ob sie jedes Jahr ausreichende Reserven haben muss oder über einen gewissen Zeitraum. Das ist dann auch eine Frage der Nachschusspflicht: Wenn sie in einem Jahr keine ausreichenden Reserven hätte, wäre das überhaupt noch kein Grund, in Besorgnis zu geraten - es ist wichtig, dass sie das wieder aufholen kann. Man hat das ja jetzt bei der Ausschüttungsreserve gesehen: Die war im Jahre 2011 unter null und hat sich jetzt wieder auf einen Wert stark über null entwickelt. Was ausreichend ist, hat die Nationalbank zu bestimmen und nicht das Parlament.