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AB 142786

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2013-12-09

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Sommaruga, wir haben alles versucht, um diesen Begriff in Klartext in die Präambel geschrieben zu bekommen. Das war nicht möglich, das war von der Verhandlungsdynamik her nicht möglich. Wir haben aber zumindest indirekt erreicht, dass China sich zu den Menschenrechten und zur Entwicklung der Menschenrechte bekennt, zumal doch in der Präambel ausdrücklich auf die Uno-Charta Bezug genommen wird.

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