Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2013-06-12

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion ist ganz klar für die Einführung von Emissionsgrenzwerten. Diese Massnahmen sind wirkungsvoll und führen faktisch zu einem Verbot von Grauguss-Bremssohlen. Der Durchfahrtslärmpegel eines Güterzuges wird dadurch um 10 Dezibel gesenkt, womit der Lärm halbiert wird und für die betroffene Bevölkerung eine spürbare Verbesserung erreicht werden kann. Die SP-Fraktion ist der Ansicht, dass diese Emissionsgrenzwerte jedoch bereits per 1. Januar 2017 einzuführen sind.

Die Lärmsanierung der Schweizer Güterwagen und der immatrikulierten privaten Güterwagen wird in unserem Land 2015 abgeschlossen sein. Deshalb sind wir der Ansicht, dass es realistisch ist, zwei Jahre später auch von unseren Nachbarländern zu fordern, dass sie auf die neuen Technologien umstellen und sich an unsere Emissionsgrenzwerte zum Schutz der betroffenen Bevölkerung halten.

Ein weiterer Grund, weshalb wir die Emissionsgrenzwerte bereits früher senken können, ist die Inbetriebnahme der Neat per Ende 2016. Mit grossem finanziellem Aufwand stellen wir damit unseren Nachbarländern eine europäisch wichtige Bahnachse auch für deren Transitverkehr zur Verfügung. Deshalb erachten wir es als gerechtfertigt, die Lärmemissionsgrenzwerte bereits früher, per 1. Januar 2017, einzuführen. Wir sind auch überzeugt, dass unsere Schweizer Wirtschaft diese Umstellung zeitgerecht vollziehen kann.

Das gleiche Thema wird demnächst auch im Ständerat diskutiert. Die Motion 12.4040 der CVP-Ständerätin Häberli-Koller, "Lärm von Güterzügen", wird dort demnächst diskutiert werden. Auch da wird die Forderung gestellt, dass diese Emissionsgrenzwerte bereits per 1. Januar 2017 einzuführen sind.

Ich diesem Sinne bitte ich Sie, meine Minderheit zu unterstützen. Behalten wir das Tempo bei, bleiben wir nicht stehen, damit wir in Zukunft einen sinnvollen Güterverkehr haben und die Leute in der Nacht auch schlafen können.