Hess Hans · Ständerat · 2013-09-24

Wortprotokoll

Bei unseren Beratungen im April 2013 haben wir beschlossen, folgende sechs Motionen abzuschreiben: 07.3597, 07.3751, 07.3270, 10.3003, 10.3006 und 10.3346. Der Nationalrat hat am 18. September dieses Jahres entschieden, die Motionen 10.3003 und 10.3006 nicht abzuschreiben. Wir müssen heute entscheiden, ob wir an unserem Entscheid festhalten oder nicht. Falls wir an unserem Abschreibungsantrag festhalten, werden die Motionen definitiv abgeschrieben.

Unsere Kommission hat diese Differenz gestern behandelt. Wir haben zur Kenntnis genommen, dass der Rat bei früheren Beratungen zum Thema Zivildienst festgestellt hat, dass er den für das Frühjahr 2014 zu erwarteten Bericht des Bundesrates abwarten will, bevor er über eine allfällige Gesetzesrevision entscheidet. Das sollten wir, nach Meinung der Kommission, weiterhin tun, und somit können die Motionen abgeschrieben werden.

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, diesem Antrag zu folgen.