Hassler Hansjörg · Nationalrat · 2012-05-03

Wortprotokoll

Bezugnehmend auf die Beratungen im Ständerat zur Motion Büttiker 09.3547, "Neues Importsystem für Fleisch", setzte das EVD im ersten Halbjahr 2010 die Arbeitsgruppe Importsystem Fleisch mit Vertretern der Produzenten, der Verwerter und des Viehhandels ein. Diese ist nach intensiven Beratungen einhellig zum Schluss gekommen, dass die Inlandleistung als Kriterium zur Verteilung eines Teils von Importkontingenten von Fleisch wiedereingeführt werden soll. Auch hat sie sich auf entsprechende Anteile für die einzelnen Fleischarten geeinigt. Die Arbeitsgruppe ist zu diesem Vorschlag gelangt, weil die Einführung der Versteigerung im Bereich Fleisch bei gewissen Teilmärkten, vor allem beim roten Fleisch, zu Problemen geführt hat, da inländische Tiere teilweise kaum mehr Absatz finden.

Weil gemäss den Empfehlungen der EVD-Arbeitsgruppe nur ein Teil der Importkontingente auf der Basis der Inlandleistung zugeteilt wird, haben reine Handelsbetriebe weiterhin Zugang zum Fleischimport. Der Wettbewerb auf dem Importmarkt bleibt damit vollkommen bestehen. Mit der Zuteilung aufgrund der Inlandleistung wird hingegen die Planbarkeit der Importe für die betreffenden Unternehmen klar verbessert, was für die jeweiligen Kundenbeziehungen von zentraler Bedeutung ist.

Nun hat der Bundesrat beantragt, diese Motion abzulehnen. Aus diesem Grund ziehe ich die Motion zurück. Wir werden einen neuen Vorschlag für ein Importsystem in die neue Agrarpolitik 2014-2017 einbringen, der auch der Sicht des Schweizerischen Bauernverbands entspricht. Darum ziehe ich meine Motion heute zurück.