Walter Hansjörg · Nationalrat · 2012-06-01

Wortprotokoll

Meyer Lorenz, Präsident des Bundesgerichtes: Besten Dank für die Frage, Herr Nationalrat Müller. Über diese Frage wurde in der Öffentlichkeit wiederholt diskutiert. Ich kann Ihnen nur sagen: Wir konkurrenzieren keine Privatbetriebe. Das Bundesgericht hat seit Jahrzehnten eine eigene Informatik, die es für sich selbst aufgebaut hat. Es gibt einen Vertrag zwischen den Kantonen und dem Bund, der festhält, dass man sich selbstkonstruierte Informatikprodukte gegenseitig zur Verfügung stellt. Das Einzige, was wir machen, ist Folgendes: Wir stellen unsere Informatiksoftware auf eine Plattform, und die Kantone können sich da gemäss ihren eigenen Bedürfnissen gratis und franko bedienen. Wir sind also kein Unternehmen. Ein gewerbefreundlicher Kollege von Ihnen hat mir gesagt, alles andere wäre schlicht dumm.

[VS]

Eintreten ist obligatorisch

L'entrée en matière est acquise de plein droit

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Bundesbeschluss über die Geschäftsführung des Bundesgerichtes im Jahre 2011

Arrêté fédéral approuvant la gestion du Tribunal fédéral en 2011

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Detailberatung - Discussion par article

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Titel und Ingress, Art. 1, 2

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

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Titre et préambule, art. 1, 2

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

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Angenommen - Adopté

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Präsident (Walter Hansjörg, Präsident): Da Eintreten obligatorisch ist, findet keine Gesamtabstimmung statt.