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Lombardi Filippo · Ständerat · 2010-06-10

Lombardi Filippo · Ständerat · Tessin · Fraktion CVP/EVP/glp · 2010-06-10

Wortprotokoll

Ich schliesse mich dem Votum von Kollege David an und stimme dem Postulat ebenfalls zu. Frau Savary hat zu Recht darauf hingewiesen, dass Konzerte viel teurer geworden sind, weil die Quellen elektronischer Benutzung schwer fassbar sind. Das ist ein Problem, allerdings nicht das einzige. Der Umstand, dass die Quellen der individuellen Nutzung im Web nicht oder nur schwer fassbar sind, hat die Verwertungsgesellschaften dazu gebracht, in den Medien, also in Radio und Fernsehen, vermehrt eine Cashcow zu sehen.

Unser Parlament hat vor einigen Jahren einer Änderung des Radio- und Fernsehgesetzes mit einer Erhöhung der Gebührenanteile zugestimmt - es sind nur 4 Prozent, aber immerhin -, die für Lokalradios oder Regionalfernsehen bestimmt sind. Darauf hin sind natürlich die Verwertungsgesellschaften gekommen und haben gesagt, sie wollten auch einen Anteil dieser Gebühren. Nun ist bezüglich dieser Gebühren ein Seilziehen im Gang.

Wenn man vom Prinzip ausgeht, dass die Künstler regelkonform entschädigt werden sollen, soll man versuchen, die Entschädigungen überall zu sichern und nicht nur dort, wo es relativ einfach ist, nämlich bei Konzerten und bei den Medien. Ich wäre schon dafür, dass man darüber berichtet, wie man solche Gebühren für Urheberrechte gerechter verteilen kann, damit einerseits die Urheber richtig behandelt, andererseits aber wegen dieser Entlöhnung nicht besondere Kategorien zu stark zur Kasse gebeten werden.