Hess Peter · Nationalrat · 2001-09-24

Wortprotokoll

Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass das Büro seine Stellungnahme zu dieser Frage schon letzte Woche abgegeben hat. Sie haben schon letzte Woche Ordnungsanträge beraten. Wir sind jetzt in der Situation, dass wir mit den laufenden Bundesratsvorlagen und der Bearbeitung von Parlamentarischen Initiativen immer mehr unter Zeitdruck kommen, weil die Kommissionen mit deren Bearbeitung etwas in Rückstand geraten sind. Aus diesem Grund mussten wir im Büro der Beratung dieser Gesetzesvorlagen und Initiativen den Vorrang geben. Dies ist der Grund dafür, dass die normalen Vorstösse nicht ohne weiteres auf die Tagesordnung gesetzt werden können.

[VS]

Abstimmung - Vote

Für den Ordnungsantrag Zisyadis/Ménétrey-Savary .... 59 Stimmen

Dagegen .... 79 Stimmen