AB 143705

Wortprotokoll

Prima vista hat Kollege Inderkum die üblichen Begründungen zitiert, fast alle, die gegen einen Vorschlag wie jenen von Kollege Recordon plädieren: Es gehe um die Kollegialität und nicht um die Erhöhung der Anzahl der Mitglieder der Regierung. Und er hat teilweise Recht: Natürlich bringt eine Erhöhung allein nicht unbedingt eine stärkere Effizienz mit sich; das ist anzuerkennen.

Allerdings ist Kollegialität in der Schweiz ein bisschen ein Mythos, wie der Mythos Gotthard: Man kann ihn von allen Seiten ansehen und für irgendwelche Argumentationen zitieren. Kollegialität ist gefragt in dieser Regierung, das haben wir schon mehrmals gehört, in letzter Zeit noch mehr als sonst. Wir kennen aber, ehrlich gesagt, Kantonsregierungen mit fünf Mitgliedern, die weniger kollegial sind als andere mit sieben, und wir kennen in anderen Ländern Regierungen, die vielleicht mehr als zwanzig Mitglieder haben und doch kollegial wirken können - nicht alle, aber es ist eben nicht die Anzahl der Mitglieder, welche die Kollegialität ausmacht; es ist eine Einstellung der Einzelnen, es sind die politischen Bedingungen, unter denen die Arbeit geführt wird, es ist die Kohäsionskraft, die man anwenden muss.

Ich würde mit diesem Argument allein also nicht gegen eine Erhöhung plädieren, sondern würde im Gegenteil der Motion Recordon zustimmen, weil sie einen Teil einer möglichen Lösung vorschlägt. Natürlich muss eine Regierungsform viele andere Elemente beinhalten; dies wäre allerdings ein Teil einer möglichen Reform. Dafür haben wir Motionen im Gegensatz zu parlamentarischen Initiativen, die uns fixfertige Lösungen liefern.

Es ist eine Motion. Sie muss dann in den Arbeiten für eine allfällige und wie ich hoffe, mögliche Regierungsreform als solche betrachtet werden.

Il collega Recordon ha ricordato fra gli elementi "fiancheggiatori" che depongono a favore della sua mozione anche la questione della rappresentanza delle culture minoritarie, in particolare dell'italianità che fa fatica a entrare fisicamente nel Consiglio federale. Un Consiglio federale a nove avrebbe il vantaggio collaterale di facilitare questo accesso. Tengo a cogliere quest'occasione per ringraziare il collega del pensiero e per dire che il Gran Consiglio ticinese ha di fatto accettato un'iniziativa cantonale che chiede la stessa cosa con la stessa motivazione fornita qui dal collega Recordon.

Quindi anche come rappresentante di questo Cantone - ma diciamo piuttosto di questa minoranza linguistica e più in generale delle minoranze - direi che la mozione Recordon rappresenta un passo nella giusta direzione, per cui vi invito a sostenerla.