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Föhn Peter · Ständerat · 2013-09-23

Föhn Peter · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2013-09-23

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen: Ich habe nicht gewusst, dass sich vorhin schon zwei, drei Redner gemeldet haben. Unser Kommissionspräsident hat meines Erachtens aber die richtigen Fragen aufgeworfen. Er hat als Kommissionssprecher richtig gesagt, dass der Antrag in der Kommission nicht vorgelegen hat. Es wurde auch richtig gesagt und betont, dass wir uns mit China auf einem guten und zukunftsorientierten Weg befinden. Wir dürfen diesen Weg nicht verlassen respektive vor allem keine falschen Signale aussenden. Wir müssen positiv in die Zukunft schauen. Es ist meiner Meinung nach richtig, dass wir das Geschäft noch einmal in die Kommission zurücknehmen, da sich die Kommission einzig am Wortlaut der Motion stört, aber nicht unbedingt am Inhalt. So könnten wir auf einen sehr guten Weg kommen. Ich danke Kollege Eberle für den Ordnungsantrag. Die Rückweisung ist der richtige Weg, diesen sollten wir einschlagen.

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