Eberle Roland · Ständerat · 2013-09-23

Wortprotokoll

Ich entschuldige mich für die Kurzfristigkeit dieses Antrages.

Asien und China im Besonderen ist ein Markt, der für die exportorientierte Schweizer Wirtschaft immer mehr an Bedeutung gewinnt. Das ist uns allen klar. Herr Nationalrat Hutter hat in seiner Motion ein Anliegen aufgenommen, das dieser Tatsache Rechnung trägt, und schlägt ein Währungsabkommen Schweiz-China vor. Der Bundesrat lehnt die Motion im Wesentlichen aus Risikoüberlegungen ab. Der Nationalrat hat die Motion im Dezember 2011 angenommen.

Die in der bundesrätlichen Stellungnahme aufgeführten Währungs- und Transaktionsrisiken sind nicht unbeträchtlich; das sehe auch ich ein. Sie haben eine begrenzte Wirkung, weil die Exporte nach China im Moment nur 5 bis 6 Prozent aller Exporte betreffen, sodass diese Risiken nach meinem Dafürhalten durchaus in Kauf genommen werden können.

Die Kommission hat in ihrer schriftlichen Begründung auch Sympathie für das Anliegen bekundet, denn es passt ja auch in die ganze Diskussion um das Freihandelsabkommen mit China. Mit meinem Rückweisungsantrag möchte ich eigentlich ein positives Signal senden, nicht ein negatives. Deshalb bitte ich um Rückweisung der Motion an die Kommission mit dem Auftrag, diese so umzuformulieren, dass sie zeitgerecht und auch sachgerecht daherkommt, damit wir ein positives, unterstützendes Signal in die entsprechenden Debatten und Verhandlungen geben können.

Ich bitte Sie deshalb, diese Rückweisung zu unterstützen und der Kommission die Gelegenheit zu geben, hier ein positives Signal in Richtung China zu senden.