Theiler Georges · Ständerat · 2013-09-25

Wortprotokoll

Materiell geht es hier um zusätzliche 50 Millionen Franken für Investitionen in Italien, nämlich für Ausbauten südlich von Domodossola. Es geht also nicht darum, in der Schweiz zusätzlich am Lötschberg oder am Simplon zu investieren. Die Frau Bundesrätin hat es im Eintretensvotum gesagt: Es sind auch keine konkreten Projekte vorhanden. Ich habe Kenntnis davon, dass es sich um eine Kurvenstrecke handelt, die aber 4-Meter-tauglich ist. Sie ist zugegebenermassen etwas langsam und etwas mühsam, ähnlich wie bei Luino. Eine zweite Strecke wäre etwas schneller, ist aber noch nicht 4-Meter-tauglich. Es ist nicht so, dass man in Italien keine 4-Meter-Lösung hätte.

Wenn wir hier 50 Millionen Franken sprechen, schiessen wir über das Ziel hinaus. Wir würden Italien quasi eine Luxuslösung finanzieren. Wenn Sie das genau analysieren - wenn Sie Luino nehmen, wenn Sie Chiasso-Mailand nehmen, wenn Sie Domodossola zweifach nehmen -, haben Sie dann plötzlich in Italien mehr Kapazitäten als in der Schweiz; wir haben ja den Lötschbergtunnel bekanntlich nicht vollständig ausgebaut.

Diese Lösung wäre für mich absolut überrissen. Ich bitte Sie deshalb, diese Lösung nicht in Erwägung zu ziehen und der Minderheit zuzustimmen.

Ich möchte noch einmal wiederholen: Wir stellen in der Schweiz Projekte im Personenbereich zurück, und hier beschliessen wir - es ging in der Kommission relativ schnell, die Projekte haben wir nicht angeschaut - 50 Millionen Franken für Projekte in Italien, die zurzeit nicht notwendig sind. Sie werden vielleicht irgendwann einmal notwendig, aber zum heutigen Zeitpunkt wären sie sicher Luxus.

Ich bitte Sie, das im Auge zu behalten und der Minderheit zuzustimmen. [PAGE 886]