Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-09-25

Wortprotokoll

Die Unruhe in der Region ist mir ja bestens bekannt, weil es verschiedene Petitionen und Bürgerreaktionen gibt. Ich muss aber sagen, dass ich schon erstaunt bin: Wir haben Fabi noch nicht unter Dach - es ist leider so -, und schon geht das Konzert der regionalen Wünsche wieder los!

Sie haben in diesem Saal und in den Kommissionen beim Projekt Step genau diskutiert, wie die Priorisierungen vorzunehmen sind. Wir hatten nochmals die ganze Palette mit den Wünschen der Kantone mit einem Volumen von 40 Milliarden Franken auf dem Tisch. Sie haben den Betrag für die erste Phase jetzt auf 6,4 Milliarden aufgestockt. Wir wissen, dass Step 2 auf über 8 Milliarden zu stehen kommen wird, und das Volk muss dem vorher zustimmen. Doch schon jetzt melden sich bei mir Kantone, die sagen, sie seien nicht berücksichtigt worden, sie hätten auch noch Projekte. So geht das einfach nicht! Mit den Priorisierungen bei Step wurde das ganze Verkehrsnetz ausgeleuchtet und wurden alle Projekte aufeinander abgestimmt. Das müssen wir jetzt so umsetzen.

Wenn wir den Knoten Lausanne ausbauen müssen, damit dort alle Verkehrsinfrastrukturen funktionieren - da haben wir Verständnis für die Region -, dann wird das Beeinträchtigungen auf der Linie Basel-Genf zur Folge haben. Wir haben grosses Verständnis, wenn gesagt wird, dass das keine guten Neuigkeiten sind, aber der Knoten Lausanne ist einer der meistbefahrenen Knoten in der Schweiz. Wir sind alle damit einverstanden: Es ist höchst dringlich, dass dort etwas getan wird. Wie wollen Sie diesen Knoten bei täglichen Frequenzen von zigtausend Personen aufrechterhalten und gleichzeitig bauen, ohne dass dies Auswirkungen auf das gesamte Verkehrsnetz hätte? Das ist logistisch fast nicht zu bewältigen.

Wir verstehen, dass das Angebot, vor allem in der Region Laufental, auf die Dauer nicht akzeptabel ist, und suchen jetzt in drei Arbeitsgruppen nach Lösungen für die Phase des beeinträchtigten Angebots. Eine erste Arbeitsgruppe befasst sich mit der Strecke Basel-Delémont-Biel, eine zweite mit der Strecke Biel-Olten und eine dritte mit dem Knoten Neuenburg. Nicht nur die Laufentaler, sondern alle Personen, die an diesen Strecken wohnen, sind von den Beeinträchtigungen betroffen.

Bei Lausanne ist die Hauptfrequenz nun mal auf der Linie Genf-Lausanne-Zürich, das ist auch vom Passagiervolumen her klar. Wir können auch kaum Lösungen finden, indem wir sagen, diese Strecke solle jetzt halt nur zu 50 Prozent befahrbar sein, weil uns die Laufentaler so viel wichtiger seien. Wir versuchen, möglichst für alle Passagiere dasselbe Angebot zu realisieren, aber wir können Ihnen - es tut mir wirklich leid, Herr Ständerat Janiak! - eine solche Garantie nicht abgeben. Wir haben es bei der Durchmesserlinie Zürich gesehen: Diese Linie zu bauen und den im Minutentakt erfolgenden Verkehr trotzdem zu gewährleisten ist eine Meisterleistung.

Der Knoten Lausanne ist seit Jahrzehnten ein Ärgernis, deshalb müssen wir das, was wir dort tun müssen, schnell tun. Der Arc lémanique ist eine boomende Wirtschaftsregion, wir müssen das dortige Projekt auch aus diesem Grund umsetzen. Deshalb versuchen wir mit den Kantonen - mit denen wir in den Arbeitsgruppen eine gute Koordination haben -, die Auswirkungen auf Delémont, auf das Laufental und auf den Kanton Basel-Stadt so gering wie möglich zu halten. Dann kann man auch weiterdenken, an Ausbauten der Bahnlinie, die Sie nach wie vor wünschen. Aber im Moment hat die Umsetzung des Programms Step Priorität, auch mit den phasenweise halt negativen Auswirkungen.