Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2001-09-24

Wortprotokoll

Heute gibt die TCS-Verkehrszentrale in Genf im Auftrag des Bundes und in Zusammenarbeit mit den Kantonen Meldungen über Verkehrsbehinderungen heraus. Diese Meldungen werden von Radio DRS übertragen. Bei längeren Staus wäre es sinnvoll, Empfehlungen zur grossräumigen Umfahrung abzugeben oder dann den Verkehr umzuleiten.

Dies stösst auf zwei Schwierigkeiten: Erstens liegt die Kompetenz für solche Verkehrslenkungsmassnahmen heute ausschliesslich bei den Kantonen, und zweitens können Umfahrungen Mehrkosten verursachen. Wenn eine Umfahrungsstrecke länger ist als die direkte Strecke, muss beispielsweise mehr LSVA bezahlt werden. Wir sind uns dieser Probleme bewusst, und wir haben daher dem Parlament während der laufenden SVG-Revision eine Kompetenzänderung vorgeschlagen. Danach soll der Bund Verkehrslenkungsmassnahmen empfehlen und in bestimmten Fällen sogar selber anordnen können. Sie haben diese Änderung beschlossen, der Ständerat hat sie jetzt noch etwas verfeinert. Das Geschäft wird im Plenum des Ständerates in dieser Session behandelt.

Dass im Übrigen der Grosse St. Bernhard auf der Nord-Süd-Achse eine Alternative darstellt, das wissen sowohl die Kantonspolizeien als auch die Verkehrsverbände und der Bundesrat bereits heute.