AB 143878

Wortprotokoll

"Soziales Leben" hat ja einen positiven Anstrich, aber wenn man dann fragt, was damit eigentlich gemeint sei, wird es sehr schwierig. Die Minderheit möchte die Teilnahme am sozialen Leben deshalb nicht als Kriterium aufgelistet haben. "Soziales Leben" ist zu ungenau. Nehmen wir als Beispiel fundamentalistische Kreise: Die haben einen gemeinsamen Treffpunkt, da haben sie auch ein soziales Leben. Hier gibt es überhaupt keine Qualitätskriterien. Es heisst einfach "Teilnahme am sozialen Leben", ohne weitere Qualifikation. Da öffnen wir für Definitionen, an die wir heute vielleicht gar nicht denken, Tür und Tor.

Für die Minderheit ist es wichtig, die "Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung" aufzunehmen. Die Integration wird ja sowieso im Gesamtkontext von Artikel 12 gemessen. Von daher sind wir der Meinung, die Teilnahme am sozialen Leben aufzuführen sei zwar gut gemeint, aber wenn man es hinterfragt, wird es äusserst schwierig. Die Minderheit möchte sich deshalb dem Nationalrat und in diesem Sinne auch dem Bundesrat anschliessen, dieser hat nämlich die Teilnahme am sozialen Leben auch nicht aufgeführt - wahrscheinlich im Wissen darum, was man sich damit einhandelt.