Imoberdorf René · Ständerat · 2013-09-16

Wortprotokoll

Es ist sicher unbestritten, dass für eine erfolgreiche Integration die Sprachkompetenz von entscheidender Bedeutung ist; das ist unbestritten. Wenn sich aber der Einbürgerungswillige in Wort und Schrift genügend, halbgenügend, gut oder sehr gut ausdrücken können muss, dann habe ich den Eindruck, dass die Hürde effektiv viel zu hoch ist. Viele, die Gesuche stellen, haben in ihrem Heimatland eine Grundschule besucht und können nicht schreiben; sie haben es vielleicht einmal gelernt und haben es wieder verlernt. Es braucht für sie nachher unglaubliche Anstrengungen, um diesem Kriterium zu genügen.

Das Argument, dass die Gesuchsteller ein Abstimmungsbüchlein lesen können sollen, muss man natürlich im Prinzip anerkennen. Heute gibt es aber auch Medien - Fernsehen, Radio usw. -; da kann man sich auch informieren.

Bei den Einbürgerungsgesprächen - ich habe sehr viele durchgeführt - sieht man sofort, ob jemand die Landessprache beherrscht, ob er einigermassen versteht, was man sagt, und ob er die Sprache selber sprechen kann. Ich weiss nicht, wie man prüfen wollte, ob sich einer im schriftlichen Bereich genügend, gut oder sehr gut ausdrücken kann. Ich weiss nicht, wie man das praktisch umsetzen würde.

Ich bin der Meinung, dass man hier auf jeden Fall der Mehrheit folgen sollte.