Altherr Hans · Ständerat · 2014-03-05

Wortprotokoll

Herr Berberat hat ja beim Eintreten schon darauf hingewiesen, dass hier etwa vierzig Gesetze geändert werden müssen, dass es aber eigentlich in achtzig Gesetzen Änderungen bräuchte. Die Redaktionskommission hat festgestellt, dass in zwei Gesetzen diese Änderungen auch vorgezogen werden sollten: Es handelt sich um das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer sowie um das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, beide in ihrer Fassung vom 27. September 2013. Diese [PAGE 66] Fassungen sind noch nicht in Kraft, weshalb die Gesetze wahrscheinlich übersehen worden sind.

Die Änderungen betreffen den französischen und den italienischen Text. Während im deutschen Text in den genannten Artikeln von "Weiterbildung" die Rede ist, heisst es auf Französisch "perfectionnement" und auf Italienisch "perfezionamento". Diese beiden Bezeichnungen müssen aus Gründen der Rechtssicherheit an die jetzt im Weiterbildungsgesetz verwendeten Begriffe "formation continue" und die entsprechende italienische Bezeichnung angepasst werden. Die Eidgenössische Steuerverwaltung ist mit diesen Anpassungen einverstanden. Es handelt sich um eine rein terminologische Anpassung.