preparatory:AB 144671

Wortprotokoll

Lebenslanges Lernen, verantwortet von den Einzelnen und unterstützt von den Arbeitgebern, ist heutzutage ein Gebot. Die Entwicklung in der Arbeitswelt ist derart dynamisch, dass man einen einmal gelernten Beruf nicht mehr sein Leben lang ausüben kann. Wir wissen heute, dass ein Mensch in seinem Berufsleben durch Weiterbildung mindestens vier verschiedene Berufsausbildungen macht, wenn er bis zur Pensionierung à jour bleiben will.

Das Weiterbildungsgesetz ist ein Rahmengesetz, das eine kleine Grundlage für die Unterstützung der Weiterbildung bringt. Durch die Abstimmung zur Abschottungs-Initiative hat dieses Rahmengesetz eine neue Aktualität erlangt. Die Fachkräfteinitiative des Bundes vom letzten Jahr zeigt einen enorm hohen Bedarf an Weiterbildung, und zwar einerseits im unqualifizierten Bereich, wo es um Nachholbildung geht, und andererseits im Berufsbildungsbereich, wo es ein riesiges Potenzial von über 700 000 Personen gibt, die eigentlich noch besser qualifiziert sein könnten. Das ist in der heutigen Gesellschaft matchentscheidend.

Eine moderne Standortpolitik in einer Wissensgesellschaft des 21. Jahrhunderts besteht aus Investitionen in qualifizierte Menschen. Das Konzept der Standortpolitik durch Senkung der Unternehmenssteuern und dadurch Anziehen von ausländischen Firmen ist ein Konzept des 20. Jahrhunderts. Der Wettbewerb wird heute nicht auf diese Weise entschieden. Er wird durch die Qualifikation der Menschen entschieden, die ein Land hat. In diesem Sinne wird das Weiterbildungsgesetz nicht wahnsinnig viel zur Unterstützung dieser Politik beitragen. Aber es ist ein Baustein neben anderen, die wir in Zukunft haben müssen, nicht zuletzt wegen der Abstimmung von Anfang Februar, die eine ganz neue Dynamik und Brisanz gebracht hat. Wenn wir weniger ausländische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wollen, dann müssen wir zwingend in unsere einheimischen Arbeitskräfte investieren.

Ich bin deshalb für Eintreten auf den Entwurf zu diesem Weiterbildungsgesetz.