Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2014-06-10

Wortprotokoll

Am 2. Dezember 2013 hat der Nationalrat im Voranschlag der Eidgenossenschaft 2014 in Block 2, "Sach- und Betriebsaufwand des Bundes", eine Kürzung von 150 Millionen Franken beschlossen. Die Antwort auf die Frage von Frau Nationalrätin Pieren, wie sich diese Kürzung auf die einzelnen Departemente verteilt und wo die Departemente ihre Einsparungen umgesetzt haben, lautet wie folgt: Der Bundesrat hat die Kürzungen proportional auf die Departemente verteilt, d. h., jedes Departement musste seinen Sach- und Betriebsaufwand um gut 3,6 Prozent kürzen. Dies ergab für die Departemente folgende Vorgaben: Behörden und Gerichte inklusive Bundeskanzlei 2,6 Millionen Franken, EDA 6,7 Millionen Franken, EDI 8 Millionen Franken, EJPD 8,6 Millionen Franken, VBS 61,7 Millionen Franken, EFD 29,7 Millionen Franken, WBF 5,5 Millionen Franken und UVEK 27,2 Millionen Franken.

Die Departemente haben die Kürzungen weitgehend proportional auf ihre Verwaltungseinheiten verteilt; diese wiederum haben ihre Kredite zumeist ebenfalls linear gekürzt. Verschiedene Verwaltungseinheiten haben dabei geringfügige Umdisponierungen vorgenommen. Stark von linearen Kürzungen abgewichen sind lediglich der Verteidigungsbereich und das Astra. Die Verteidigung hat vornehmlich den Informatiksachaufwand und den Kredit für Ersatzmaterial und Instandhaltung gekürzt. Das Astra hat die Einlage in den Infrastrukturfonds gekürzt.