Wyss Ursula · Nationalrat · 2001-09-25

Wortprotokoll

Wir sind uns darin einig, dass der Kern der Solidaritätsstiftung in dessen Zweckartikel und Leistungsauftrag liegt, wonach die Solidarität im In- und Ausland zu fördern sei. Dass es dabei im Laufe der Zeit zu einer zunehmenden Konzentration auf den Zukunftsaspekt und die Abwendung von der Vergangenheit gekommen ist, verdankt sie wohl nicht nur der Gold-Initiative. Solidarität ist per definitionem auf die Zukunft ausgerichtet. Wer eine gerechtere und menschlichere Welt will, muss die Ursachen von Armut und Elend angehen. Nirgends ist die Erfolgschance grösser als bei den jungen Generationen, bei denen, die das Leben mit all ihren Höhen und Tiefen noch vor sich haben. Vor dem Hintergrund und im Auftrag des Stiftungszweckes erachtet es die SP-Fraktion als angemessen, auch den Stiftungsrat mit jungen, der Zukunft verpflichteten Mitgliedern zu beschicken, mit Mitgliedern, denen die Lebenslage ihrer Klientel noch nicht allzu fern gerückt ist.

Remo Gysin hat darum in der Kommission dem Antrag gestellt, dass die Mehrheit der Mitglieder des Stiftungsrates unter 35 Jahre alt sein sollte. Dies hätte in der Tat schon eher den allgemein gültigen Definitionsstandards eines biologisch ausgerichteten Jugendbegriffes entsprochen. Dieser Antrag hatte jedoch in der Kommission keine Chance und wurde darum für das Plenum nicht aufrechterhalten.

Die SP-Fraktion unterstützt darum den Minderheitsantrag Meier-Schatz, wonach die Mehrheit der Stiftungsratsmitglieder unter 40 Jahre alt sein sollte. Wir erachten diese Festlegung als Auftrag an den Bundesrat, der Zukunftsausrichtung der Stiftung auch hinsichtlich der Besetzung der Stiftungsräte Rechnung zu tragen. Schaut man nämlich die anderen ausserparlamentarischen Kommissionen und Stiftungen an, für die der Bundesrat Mitglieder zu bestimmen hat, dann sind zwischen 80 und 90 Prozent der Stiftungsrätinnen und Stiftungsräte über 40 Jahre alt. Gerade bei einer Institution wie der Solidaritätsstiftung, die explizit den jungen Generationen und ihrer Zukunft verpflichtet ist und die sich als eine Investition in die Erneuerung und Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft versteht, erscheint es uns als zentral, dass die Betroffenen auch hör- und sichtbar im Stiftungsrat vertreten sind.