Graf Maya · Nationalrat · 2013-06-10

Wortprotokoll

Ich eröffne die zweite Sessionswoche und heisse Sie herzlich willkommen.

Wir haben ein Abstimmungswochenende hinter uns; ich möchte gerne ein paar Worte dazu sagen.

In der Schweiz sind die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in wichtigen politischen Fragen der höchste Schiedsrichter. Sie entscheiden an der Urne, ob sie dem Parlament folgen wollen. Sowohl bei den Änderungen im Asylgesetz wie auch bei der Initiative zur Volkswahl des Bundesrates ergaben sich klare Mehrheiten, die den Beschlüssen bzw. Empfehlungen des Parlamentes entsprechen. Die Kompetenzverteilung zwischen Volk und Parlament wurde bestätigt. Wir werden den Bundesrat also weiterhin in der Vereinigten Bundesversammlung wählen. Seit der Gründung des Bundesstaates hat das Parlament die Bundesratswahlen immer mit grosser Sorgfalt durchgeführt. Es scheint, dass wir damit das Vertrauen der Bevölkerung erlangt haben. So sind die gestrigen Abstimmungsresultate Vertrauensbeweis und Auftrag in einem: Wir sollen unsere Kompetenzen weiterhin mit grosser Verantwortung, mit Respekt und mit der Suche nach mehrheitsfähigen und verantwortungsvollen Lösungen wahrnehmen.