Berset Alain · Bundesrat · 2013-06-10

Wortprotokoll

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus fördert eine bessere Verständigung zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft, Hautfarbe und Religion in unserem Land. Unter anderem beobachtet und analysiert sie die Wahrnehmung von Asylsuchenden im öffentlichen Diskurs. Gemäss der Einsetzungsverfügung des Bundesrates analysiert die Kommission sie betreffende Themen und ist im Rahmen ihres Auftrages auch für die öffentliche Kommunikation zuständig. Gemäss Verfügung informiert sie bei jeder ihrer Veröffentlichungen vorgängig das EDI. Das ist auch im vorliegenden Fall erfolgt. In ihrer Pressemeldung vom 27. Mai 2013 äussert sich die Kommission nicht zur Abstimmung selbst, noch gibt sie eine Abstimmungsempfehlung heraus. Vor diesem Hintergrund kann nicht davon gesprochen werden, dass sie dem Bundesrat in den Rücken fällt.