Riklin Kathy · Nationalrat · 2013-06-10

Wortprotokoll

Beinahe alle Personen der Forschungs- und Wissenschaftsgesellschaft, der Schweizer Industrie, der Wirtschaftskreise und die grosse Mehrheit der Politik sind sich einig: Die EU-Forschungsprogramme sind für die Schweiz eine Erfolgsgeschichte; die Beteiligung daran soll weitergeführt werden.

In den ersten sechzehn Jahren konnten wir uns nur projektweise beteiligen, seit 2004 sind wir nun vollassoziiertes Mitglied der EU-Forschungsprogramme. Das bedeutet, dass wir in den Programmkomitees Einsitz haben und, was ganz wichtig ist, dass Forschende aus der Schweiz auch Forschungsprogramme leiten können. Daher ist es für die CVP/EVP-Fraktion wichtig, dass die Schweiz weiterhin vollassoziiertes Mitglied der EU-Forschungsprogramme bleibt, die nun unter dem Titel "Horizon 2020" weitergeführt werden sollen. Dazu gehört auch die Teilnahme am Euratom-Programm, welches Linke, Grüne und GLP gerne "ausknipsen" möchten.

Die CVP hat immer wieder betont, dass sie nach der Havarie von Fukushima für den Atomausstieg eintritt, dass wir uns aber gegen Forschungsverbote wehren. Die Kernforschung soll weiterhin möglich sein und betrieben werden. Bei Euratom geht es vor allem um Kernfusionsforschung. 6 Prozent der EU-Forschungsgelder sind für diesen wichtigen Bereich bereitgestellt. Es geht dabei vor allem um das internationale Projekt ITER; es geht bei Euratom aber auch um Strahlenschutz, radioaktive Abfälle und Rückbau von Kernkraftwerken - alles wichtige Bereiche, die uns ganz direkt dienen können. Die Beteiligung an Euratom sichert der Schweiz Kompetenzen, die trotz beschlossenem Atomausstieg zentral bleiben.

Warum ist die Teilnahme an den EU-Forschungsprogrammen für unser Land so wichtig? Sie hilft uns, international kompetitiv zu bleiben, damit wir uns dem Forschungswettbewerb stellen können. Wir haben dies in den letzten sechs Jahren sehr erfolgreich getan. Das 1,52-Fache der bereitgestellten Finanzmittel konnte durch unsere äusserst erfolgreichen Forschenden in die Schweiz zurückgeholt werden. Dies ist eine echte Erfolgsgeschichte.

Die Forschung an unseren Hochschulen basiert bekanntlich auf drei Pfeilern: erstens auf den Beiträgen der Hochschulen selbst, der Kantone und der Eidgenossenschaft, zweitens auf den Beiträgen des Schweizerischen Nationalfonds und drittens auf den EU-Forschungsmitteln. Dieser dritte Pfeiler ist äusserst wichtig, sorgt er doch im globalen Forschungsraum für die nötige Kompetitivität und Exzellenz und für die internationale Vernetzung.

Wirtschaftlicher Erfolg und Wachstum sind direkt mit den Forschungsausgaben eines Landes gekoppelt. Die Schweiz hat in den letzten zwölf Jahren die Forschungsgelder stark erhöht und kann daher weltweit und vor allem in Europa an der Spitze mithalten. Wir sind die Nummer 1 im Wettbewerb um ERC-Grants, d. h. um europäische Forschungsstipendien. Wir sind mit 1,3 Grants pro tausend Forschende zehnmal besser als Deutschland, das nur knapp 0,2 Grants pro tausend Forschende hat. Damit können wir erfolgreiche Nachwuchsförderung betreiben.

Das Human Brain Project der ETH Lausanne war das Siegerprojekt, notabene drei der sechs Flaggschiff-Finalisten waren unter Schweizer Leitung. Dieses Projekt wird sich auf die ganze Schweiz positiv auswirken.

Die Projekte der EU-Forschungsprogramme von Horizon 2020 beinhalten auch die Beteiligung von Industrie und KMU. Sie sollen zudem die Innovation vorantreiben. Wichtige gesellschaftliche Herausforderungen wie neue [PAGE 876] Technologien, Gesundheit und demografischer Wandel, Ernährungs- und Lebensmittelsicherheit, effiziente Energieförderung, intelligenter Verkehr und Klimaschutz sollen erforscht werden.

Die CVP steht mit Überzeugung hinter der EU-Forschung. Sie ermöglicht es uns, uns mit den Besten in Europa zu messen.