Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2013-06-18

Wortprotokoll

Ich kann eigentlich nahtlos an das Votum von Herrn Luginbühl, das wir soeben gehört haben, anschliessen. Ich bin auch nicht Mitglied der Kommission und bin entsprechend froh um die ausführliche Diskussion hier, sowohl in taktischen Vorgehensfragen als auch in inhaltlichen Fragen.

Ich nehme mit Erleichterung zur Kenntnis - aber es ist auch nicht überraschend -, dass wir uns im Kern ja alle einig sind, dass wir nämlich den Kampf gegen die Pädophilie verstärken möchten und dass wir den Schutz der Opfer, hier der Kinder, verstärken möchten. Ich bedaure, dass die verschiedenen Varianten für direkte Gegenvorschläge, wie sie vielleicht tatsächlich im Nationalrat in allzu grosser Zahl vorgelegen haben, in der Kommission nicht konkret diskutiert wurden. Ich bedaure dies, obwohl ich die Argumentationslinie, wie wir sie von Géraldine Savary ausgeführt erhielten, auch für überzeugend halte. Ich habe Verständnis dafür und teile die Ansicht eigentlich auch, dass ein Gesetz Verbesserungen schneller und effizienter ermöglichen kann.

Es wurde hier aber auch die Meinung vertreten, dass Schnelligkeit und Effizienz rein rationale Argumente und bei einer Diskussion zu einem solch emotionalen Thema wahrscheinlich nicht der Weisheit letzter Schluss sind. Ich teile die Meinung, dass wir sowohl auf den Bauch als doch auch auf den Kopf hören müssen. Wenn es in einem Initiativtext offensichtliche Lücken und Fehler gibt, wie das bei der vorliegenden Volksinitiative - das wurde hier glaubhaft und sehr überzeugend ausgeführt - der Fall ist, dann sind wir doch in der Pflicht, wirklich Korrekturen und andere Wege zu suchen.

In diesem Sinne bin ich froh, wenn die Kommission bereit ist, sich dieses Themas nochmals anzunehmen und den Weg eines direkten Gegenvorschlages zu prüfen, wie es die Minderheit Cramer verlangt.

Auch ich werde also mit der Minderheit Cramer stimmen.