Noser Ruedi · Nationalrat · 2011-05-31

Wortprotokoll

Wir haben unter uns Sprechern abgemacht, dass jetzt nur noch ich spreche, der Präsident des Schweizer Tourismusverbandes verzichtet auf sein Votum.

Die Mehrheit der Kommission ist der Meinung, dass die durch die Weiterführung von Innotour entstehenden Mehraufwendungen nicht einfach auf Schweiz Tourismus überwälzt werden sollen. Der Zahlungsrahmen ist um den entsprechenden Betrag aufzustocken, um damit den Status quo beizubehalten. Die Mehrheit der Kommission lehnt es hingegen ab, die Mittel zusätzlich zu erhöhen. Dies lehnt sie nicht zuletzt auch aus dem Grund ab, dass wir hinsichtlich Schweiz Tourismus eine Erhöhung um 28 Prozent machen, wie klar wird, wenn man das mit den Mitteln von vor vier Jahren vergleicht.

Es wurde nun zu Recht angemahnt, dass die Situation mit dem Euro recht schwierig sei. Ich möchte betonen - ich sage das auch aus eigener Erfahrung mit einer Firma -, dass es eine schwierige Situation ist, wenn Sie absolut ungeplant eine Währungseinbusse von 10 oder 15 Prozent haben. Wir müssen uns aber ehrlicherweise auch die Frage stellen, ob man die Schwierigkeiten mit einer Erhöhung von 20 Millionen Franken lösen kann oder ob man das, wenn es wirklich mit dem Währungskurs schwierig ist, dann nicht vielmehr mit einem Programm machen sollte, in dem der Bundesrat insgesamt auf die Wechselkursschwankungen reagiert, wie wir das bereits 2011 getan haben. In diesem Zusammenhang betone ich, dass Schweiz Tourismus für 2011 und 2012 je 12 Millionen Franken extra zur Verfügung hat, um auf die Währungsprobleme zu reagieren.

Gestatten Sie mir noch eine zweite Bemerkung: Schweiz Tourismus macht ja in erster Linie Werbung im Ausland. Ich glaube, man darf hier anmerken, dass der Schweiz Tourismus zugedachte und im Ausland ausgegebene Förderfranken auch mehr wert ist, wenn der Euro fällt. Man könnte also mit Fug und Recht im Rat sagen, dass die Erhöhung, die Herr Darbellay wünscht, eigentlich in den Währungskursschwankungen bereits enthalten ist. Denn jetzt kann man im Euro- und im Dollar-Raum bedeutend günstiger Werbung machen, als es zur Zeit der Abfassung der Botschaft der Fall war. Damit hat Schweiz Tourismus bereits davon profitiert.

In diesem Sinne bitte ich Sie, für die Mehrheit und damit für eine vernünftige Tourismuspolitik mit einem vernünftigen finanziellen Rahmen zu stimmen.