Fässler-Osterwalder Hildegard · Nationalrat · 2011-05-31

Wortprotokoll

Ich möchte Sie bitten, die Minderheit Fehr Hans-Jürg zu unterstützen.

Seit ich hier im Rat bin, ist das Thema Osec etwas, das auf der Traktandenliste steht, und als ich das erste Mal davon hörte, hätte ich mir nie denken können, dass ich mich dafür einsetzen würde, den Betrag für diese Organisation zu erhöhen. Ich erinnere mich zum Beispiel an eine Interpellation Mörgeli (02.3533) aus dem Jahr 2002, mit welcher der Interpellant auf einen Einbruch des Kundenumsatzes im Jahr 2001 hinwies. Das war aber gerade die Zeit der Neuorganisation der Osec, es war eine Umbruchzeit mit neuem Personal. Seither hat die Osec, glaube ich, diese Wende wirklich geschafft, auch wenn kurz danach noch einmal ein Gewitter über das Osec-Personal hinwegging und auch einige Köpfe rollen mussten. Aber diese Zeit, das kann man wirklich sagen, ist vorbei - Tempi passati! Die Osec macht heute eine gute Arbeit, und es ist nichts als richtig, dass wir jetzt auch den Betrag an die Teuerung, die vom Jahr 2004 an bis heute nicht ausgeglichen wurde, anpassen und ihn deshalb entsprechend erhöhen; dies, damit das Budget der Osec nicht weiter auf alten Zahlen basieren muss.

Eines der Ziele der Osec ist eine bessere Koordination und Zusammenarbeit zwischen den Kantonen und dem Bund. Das ist eine dringende Aufgabe - es wurde heute schon mehrfach gesagt -, die durch die Osec auch verstärkt werden soll. Eine Delegation der APK hatte ja die Chance, eine Reise nach London und Dublin zu machen, und ich kann Ihnen nur sagen: Die Konkurrenz schläft nicht, auch im Ausland wird gearbeitet. Wir haben auch vor Ort sehen können, dass die Osec eine gute Arbeit macht.

In diesem Sinn möchte ich Sie bitten, diesem moderaten Zusatz von 9 Millionen Franken auf vier Jahre zuzustimmen.