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Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2011-05-31

Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2011-05-31

Wortprotokoll

Ja, Frau Fiala, ich müsste jetzt ziemlich viel Redezeit beanspruchen, um diese fundamentale Frage zu beantworten. Sie haben aber vielleicht gehört, dass ich am Schluss meines Votums gesagt habe, wir sollten genau deshalb ein schweizerisches Tourismusgesetz haben. Im Rahmen einer solchen Gesetzesdiskussion könnten wir das, was Sie jetzt aufgeworfen haben, diskutieren und gesetzlich regeln. Eines muss ich aber schon sagen: Die Frankenstärke ist ein externer Faktor, der auf andere Exportzweige unserer Wirtschaft auch einwirkt. Er wirkt natürlich auch auf die Importzweige ein, Frau Kollegin Fiala, das dürfen wir auch nicht vergessen. Die Frankenstärke führt natürlich zu einer entsprechenden Verbilligung der Importe, was dann wieder ein Vorteil wäre. Was ich aber in meinem Votum vorher angesprochen habe, waren - diesseits der Währungsrelationen - interne Strukturmängel oder Strategieschwächen. Diese müssen wir unabhängig von der Wechselkurssituation bereinigen.