Brändli Christoffel · Ständerat · 2011-09-19

Wortprotokoll

Nachdem alle heute als Erstes Ihre Interessenbindung kundgetan haben, mache ich das auch: Ich werde ab 1. Dezember intensiv Nutzer touristischer Anlagen sein. (Heiterkeit)

Eigentlich könnte man diesen Absatz 2 auch ablehnen und in den Materialien sagen, was hier gesagt wird, um etwas flexibler zu sein. Die Formulierung, wie sie hier vorliegt, scheint mir nicht glücklich zu sein. Sie ist problematisch aus zwei Gründen:

Wir haben jetzt den Gesamtkredit auf vier Jahre ausgerichtet, und wenn wir touristische Werbeaktionen machen, dann sollte dieser Zusatzbeitrag in dieses Gesamtkonzept integriert werden. Ich bin durchaus einverstanden, dass der Schwerpunkt für diese 12 Millionen Franken das Jahr 2012 sein soll, aber es kann auch sein, dass sich das dann mit 2013 überlappt, wenn es sinnvoll eingebettet ist. Wir sollten eigentlich dem Bundesrat hier bei der Umsetzung mit Schweiz Tourismus freie Hand lassen und nicht sagen, die 12 Millionen Franken müssen 2012 in Kampagnen zu 100 Prozent ausgegeben werden.

Das zweite Argument, das für meinen Antrag spricht, ist ein anderes. Es heisst hier: "... 12,0 Millionen Franken zur Abfederung der Frankenstärke im Jahr 2012." Wenn Sie 2013 auch noch eine Frankenstärke haben, bringen Sie dann wieder 12 Millionen Franken für 2013, oder was machen Sie dann? Dann haben Sie ja ein Präjudiz. Das würde ich im Moment auch nicht machen, und deshalb glaube ich, dass es sinnvoll ist, wenn wir den Zusatz "im Jahr 2012" streichen, mit der klaren Meinung, dass diese Gelder nicht erst 2015, sondern rasch ausgegeben werden, damit dem Tourismus geholfen werden kann.