Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-09-26

Wortprotokoll

Ich bin immer froh, wenn mir mein enzyklopädisches Gedächtnis hilft. Ich kann jetzt nur sagen, was wir vorhin beschlossen haben. Wir haben jetzt in diesen zwei Abstimmungen Steuerausfälle von 415 Millionen Franken beschlossen. Bei der Unternehmensbesteuerung haben wir Ausfälle von 210 Millionen Franken beschlossen. Ich rechne jetzt nur für den Bund, also die 415 Millionen Franken sind Ausfälle nur für den Bund. Es hat hier keinen Kantonsanteil. Die Unternehmensbesteuerung bringt Ausfälle von 300 Millionen Franken, wovon 210 Millionen nur für den Bund sind. Das macht rund 636 Millionen Franken. Hinzu kommen die 30 Millionen bei der Familienbesteuerung. Das ergibt rund 660 Millionen Franken, also etwa 700 Millionen Franken über das hinaus, was der Bundesrat Ihnen mit den Ausfällen von 1,3 Milliarden Franken vorgeschlagen hat. Ich fürchte, dass die Budget- und Finanzplan-Debatten sehr "attraktiv" werden, wenn Sie bei der Hauseigentumsbesteuerung so weiterfahren. Sie werden mir dann zeigen müssen, wie Sie das bei den Ausgaben wieder hereinholen.

Ich rechne, wie ich es im Kopf habe: Der bundesrätliche Vorschlag beinhaltet Ausfälle von ungefähr 1,3 Milliarden Franken, das nur für den Bund. Dieser Betrag entspricht zufälligerweise etwa den 1,3 Milliarden Franken Ausfällen bei der Familienbesteuerung, die allein für die Kantone anfallen. Das ist ein Zufall. Zu den Ausfällen von 910 Millionen bei der Familienbesteuerung kommen die 85 Millionen, die der Bund bei der Hauseigentümerbesteuerung schon drin hat. Die Ausfälle bei der Stempelabgabe sind nicht dabei, weil Sie sie bei der Behandlung der dringlichen Vorlage beschlossen haben.

Heute sind jetzt weitere rund 660 Millionen Franken dazugekommen, die in unseren Finanzplänen nicht figurieren und die nirgends eingeplant und bis jetzt von Ihnen nicht definitiv beschlossen worden sind.