Graber Konrad · Ständerat · 2012-12-06

Wortprotokoll

Ich konnte noch gar nicht zu Buchstabe bbis sprechen; ich tue das noch sehr gerne. Die Kommission liess sich hier effektiv prägen und auch beeindrucken von der Debatte im Nationalrat; Herr Bieri hat es bereits angesprochen, der Nationalrat hat hier eine Ergänzung vorgesehen. Die Überlegungen der Kommission waren dann, dass man die Ergänzung des Nationalrates integriert; so ist Buchstabe bbis entstanden. Die ersten Worte entsprechen der Formulierung des geltenden Rechts.

Die Kommission hat in diesem Absatz auch eine Art Inhaltsverzeichnis gesehen. Der vom Nationalrat beschlossene Buchstabe bter wird deshalb gemäss Entscheid der Kommission in Buchstabe bbis integriert. Jeder Buchstabe entspricht damit einer Massnahmengruppe. So steht Buchstabe a für die Produktion, Buchstabe b für Direktzahlungen und Buchstabe bbis für Ressourcenprogramme. Da ging man dann noch etwas weiter, weil die Ressourcenprogramme auch tier- und klimafreundliche Aspekte beinhalten. Unser Antrag nimmt das Anliegen der klimafreundlichen Produktion, also das Anliegen des Nationalrates auf, und gleichzeitig halten wir uns an die Gesetzessystematik.

Wenn ich mich richtig erinnere, haben dann auch die Verwaltung und der Bundesrat dieser Version in der Kommission zugestimmt.