Fetz Anita · Ständerat · 2012-12-06

Wortprotokoll

Ich mache gerne noch eine kurze Bemerkung: Wie gesagt, ich bin nicht gegen Ernährungssouveränität; ich habe das gesagt. Ich habe nur aufgezeigt, wie die Realität aussieht. Wenn mir der Bundesrat sagen kann, wie und in welchem Zeitraum er gedenkt, diesen Gesetzesartikel umzusetzen, dann kann ich den Minderheitsantrag problemlos zurückziehen.

Von meinen Vorrednern wurde gesagt: Ja, die Selbstversorgung, das ist schwierig; das steht auch nicht unbedingt in der Verfassung. Eben! Aber die Selbstversorgung ist ein alter Kampfbegriff des Bauernverbandes, mit dem er ständig operiert. Er sagt: Wenn man diese nicht erreicht, dann ist die Landwirtschaftspolitik nichts wert. Dagegen wehre ich mich.

Jetzt höre ich aber gerne noch Herrn Bundesrat Schneider-Ammann, damit für mich klarwird, ob ich den Minderheitsantrag zurückziehen kann, weil mich die Strategie, die dahintersteht, überzeugt. Ich muss sie einfach noch kennen.