AB 146818

Wortprotokoll

Ich mache Ihnen beliebt, dass Sie bei Ihrem Entscheid in der Erstbehandlung bleiben, der - wie wir wissen - ausserordentlich knapp gewesen ist.

Ich habe heute bei unserem ersten Traktandum zur Energieforschung schon einmal daran erinnert, dass wir den Gesamthaushalt im Auge behalten müssen, dass wir eine Diskussion über das KAP, das Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014, vor uns haben und dass wir eine Schuldenbremsensituation zu respektieren haben. Meiner Ansicht nach gilt dies auch, wenn wir das Landwirtschaftsdossier in dieser heutigen Lesung abschliessen.

Die auf uns zukommenden Zeiten sind nicht gesichert. Nachdem ich heute Morgen gesagt habe, Stop-and-go sei nicht erwünscht, meine ich, dass wir mit den unveränderten Zahlungsrahmen auskommen sollten, obwohl wir zusätzliche Subventionstatbestände geschaffen haben. Die Anzahl Betriebe nimmt ja bekanntlich etwas ab, die Effizienz muss etwas gesteigert werden. Mit dem Zahlungsrahmen für Grundlagenverbesserungen wird das Investieren weiterhin ermöglicht. So gesehen sollten wir, finde ich, die Herausforderung annehmen und miteinander diesen Auftrag erfüllen, mit den Mitteln, die der Bundesrat im Zahlungsrahmen vorgeschlagen hat. Meiner Ansicht nach ist es, wie in jedem Wirtschaftsbereich, auch hier so: Man hat immer gerne mehr Mittel zur Verfügung, aber sie sind einfach nicht beliebig vorhanden.

Sie haben das letzte Mal knapp, aber richtig entschieden. Ich mache Ihnen beliebt, an diesem Entscheid festzuhalten.