Graber Konrad · Ständerat · 2012-12-12

Wortprotokoll

Vom Vorgehen her würde ich vorschlagen, dass Sie dem Bundesrat das Wort sehr früh geben, sonst führen wir eine ellenlange Debatte, und am Schluss zieht Frau Diener Lenz ihren Antrag möglicherweise zurück. Ich würde es sehr begrüssen, wenn der Präsident dem Bundesrat direkt das Wort geben könnte, denn es steht eine Frage im Raum, die mit einem Antrag verbunden ist.

Ich kann aus der Kommission berichten, dass wir auch der Auffassung sind, die Zielerreichung müsste überprüft werden. In der Vergangenheit hat man ja praktisch eine Evaluation durchgeführt: Man hat eigentlich beurteilt, wie sich die vorangehende Agrarpolitik ausgewirkt hat, wo Handlungsbedarf besteht, wo die Stärken liegen, wo die Schwächen liegen. Das geht auch aus dem Bericht hervor. Es war nicht nur irgend so ein Monitoring, sondern der Bundesrat hat, auch aufgrund der Motion der damaligen WAK, eine sehr umfassende Analyse vorgenommen. Daraus ist dieses neue Konzept, die Agrarpolitik 2014-2017, entstanden. Ich gehe davon aus, dass das auch in Zukunft die Absicht ist.

Wir haben in der Kommission gehört, dass man parallel dazu das einführen wird, von dem Frau Diener Lenz gesprochen hat: eine Art Monitoring, bei dem man die Erfüllung des Verfassungsauftrags und die Einhaltung des Gesetzes messbar macht. Das braucht aber eine gewisse Zeit.

Das ganze Thema der Nachhaltigkeit wurde bereits bei Artikel 5 diskutiert. Wir hüteten uns, ein zusätzliches Element in diese Vorlage einzubringen, weil der Erstrat bereits getagt hatte und wir die Vorlage nicht zusätzlich mit etwas belasten wollten, was im Fluss war. Deshalb haben wir dann zur Motion 12.3988 gegriffen, die im Nachgang zu dieser Debatte behandelt wird. Im Augenblick würde ich auch aus Zeitgründen darauf verzichten, eine Begründung zu liefern. Das Thema wird aber angegangen: sowohl in der Motion wie auch im Evaluationsbericht, der die Basis für die heute diskutierte Vorlage bildete.