Galli Remo · Nationalrat · 2001-09-27

Wortprotokoll

Wissenschaft, Sport und Kultur sind Dinge, die wir eigentlich gerne haben, die in uns Emotionen wecken - auch in mir. Ich setze mich grundsätzlich immer für die Freiheiten dieser Bereiche ein; bei uns ist der Umgang mit Kultur, Wissenschaft und Sport eine Selbstverständlichkeit.

Man kann schon sagen, dass das ein Brückenschlag ist, wenn wir für diese drei Bereiche eine Brücke bauen und für diese einen Anlass organisieren. Nur, über eine Brücke geht nicht nur eine Sorte von Menschen, über diese kann auch eine anders denkende Sorte von Menschen gehen. Leider missbrauchen Staaten, die die Völker- und Menschenrechte eben nicht achten und sie verletzen, Sport, Wissenschaft und Kultur oft sehr massgeblich. Wir haben das seinerzeit in der Geschichte der Oststaaten erlebt. Wir erleben auch heute, dass Kultur, Sport und Wissenschaft exportiert werden - und zwar nur ein gewisser Teil von Kultur, Wissenschaft und Sport. Nur gewisse Leute können teilnehmen. Haben sie Erfolg, wird das innenpolitisch als positives Resultat umgesetzt, auch in einem System, das Menschenrechte verletzt. Man muss einfach feststellen, dass diese drei Bereiche heute leider Gottes immer mehr zu einem Bestandteil von schlechter Machtpolitik werden und dass die Medien das auch verbreiten.

Es gibt einen zweiten Bereich, wo wir aufpassen müssen, wie wir damit umgehen, nämlich den persönlichen Bereich: Wen laden wir ein? Was passiert mit ihm, wenn wir ihn einladen? Ich habe mehrere solcher Austausche erlebt. Die Einladungen meisterte ich, um niemandem zu schaden, indem ich mit meinem Partner im Ausland "Gesundheitsberichte" austauschte: Ich erhielt die Mitteilung, dass A erkrankt sei, B die Grippe habe - die durfte ich nicht einladen -, dass C aus dem Spital entlassen worden sei oder dass die Gruppe D einen Ausflug in die Berge mache. Dann wusste ich, dass ich diese Leute einladen konnte, ohne dass sie dadurch in ihrem Land gefährdet waren, wenn sie zurückkehrten. Denn auch einem Künstler, der im eigenen Land nicht mehr unterstützt wird, weil wir ihn hier bei uns falsch begrüsst haben, droht ein Nachteil. Der Umgang mit dieser Sache ist also sehr schwierig.

Ich bin der Meinung, als Ultima Ratio müssen wir dieser Mehrheit zustimmen - ich betone: als Ultima Ratio. Ich bin auch der Meinung, dass unser Bundesrat klug genug ist, es so zu handhaben. Aber wir können nicht zum Voraus etwas ausschliessen, was ein anderer sofort benutzen würde, wenn er eine Lücke erkennen würde. Das Machtspiel von solchen Regierungen besteht darin, die Lücken zu besetzen und nicht auf schönen Brücken einzufahren.