Keller Peter · Nationalrat · 2012-09-13

Wortprotokoll

Geschätzter Kollege Wasserfallen, ich darf diese Frage mit ausdrücklicher Genehmigung meines Obwaldner Nationalratskollegen stellen - es ist gewissermassen ein Verbrüderungsakt von Nid- und Obwalden in dieser Frage. Sie haben gesagt, dass wir jetzt mit diesen parlamentarischen Initiativen die Spielregeln abändern wollten. Tatsächlich aber wurden ja die Spielregeln eben rückwirkend abgeändert, und man will sie nun wiederherstellen. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie fragen: Wie erklären Sie der Nidwaldner Bevölkerung, den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, die sich in drei Abstimmungen gegen dieses Tiefenlager bzw. einen Sondierstollen ausgesprochen haben, dass Sie jetzt diese drei Abstimmungen kassieren wollen? Wie können Sie demokratiepolitisch hinter einem solchen Affront stehen?