Hadorn Philipp · Nationalrat · 2012-06-12

Wortprotokoll

Gerne stelle ich Ihnen wesentliche Punkte aus dem Tätigkeitsbericht der Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) vor. Die NAD setzt sich aus Delegierten der Geschäftsprüfungskommissionen, der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen und der Finanzkommissionen beider Räte zusammen. Auch im Berichtsjahr 2011 hat sich die NAD mit den wesentlichen Projektentwicklungen der neuen Eisenbahn-Alpentransversale in den Bereichen Kosten, Finanzen, Termine und Risiken auseinandergesetzt.

Vorweg: Die sorgfältige Aufsicht mit einem ausgeklügelten Controllingsystem beim rund 18,7 Milliarden Franken schweren Zukunftsprojekt zeigt summarisch, dass die Projektentwicklung in allen von der Schweiz zu verantwortenden und beeinflussbaren Bereichen auf grün steht, weshalb sich die Aufmerksamkeit der vielbeschäftigten Ratsmitglieder nun getrost wieder eigener Beschäftigung und bilateralen Gesprächen zuwenden kann.

Für diejenigen, die sich für dieses spannende Generationenprojekt interessieren, einige Details zu den einzelnen Schwerpunkten:

1. Zum Ceneri-Basistunnel: Die NAD hat diesen Frühling nach Diskussion des Projektstands im Jahre 2011 empfohlen, dass die Terminplanung für die Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels noch im Jahr 2012 zu überarbeiten ist. Kaum aufholbare zeitliche Rückstände beim Ausbruch Nord und die allgemeine Risikoanalyse zeigten auf, dass ein Verzug bis um drei Jahre eintreten könnte, wenn nicht weitere Massnahmen ergriffen würden. Gegenwärtig halten das Bundesamt für Verkehr und die Alptransit noch am geplanten Termin Ende Dezember 2019 fest. Aus Sicht der NAD gilt es, bis Ende 2012 Massnahmen zu evaluieren, damit die absehbaren Verzögerungen aufgefangen werden können. Entscheidend für eine termingerechte Inbetriebnahme ist die Bahntechnik, deren Ausschreibung Mitte 2012 und deren Vergabe Mitte 2013 vorgesehen ist. Dies sind die letzten grossen Lose bei diesem Projekt.

2. Zur Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels: Aufgrund des Projektfortschritts und des Stands der Vorbereitungen scheinen die Chancen für die kommerzielle Inbetriebnahme Ende 2016 intakt zu sein. Im vierten Quartal 2014 ist eine definitive Festsetzung des Termins und des Fahrplanangebots vorgesehen. Obwohl zwischen Alptransit und SBB grundsätzlich Einigkeit über ein koordiniertes Inbetriebsetzungskonzept besteht, brauchte es noch die Klärung nennenswerter offener Fragen. Damit diese Prozesse korrekt und ohne Gefährdung des Zeitpunkts der Inbetriebnahme durchgeführt werden können, haben Alptransit und SBB ihre Organisation angepasst, was die NAD als äusserst [PAGE 1056] erforderlich, zweckmässig und entsprechend begrüssenswert erachtet.

3. Zu den Neat-Zufahrten im In- und Ausland: Das Ziel ist es, dass spätestens 2025 die Gotthardachse der Neat mit ihrer vollen Kapazität betrieben werden kann. Dies ist enorm wichtig, damit eine wirkungsvolle Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene erreicht werden kann.

Die NAD ist besorgt über den Fortschritt der zwingend erforderlichen Fertigstellung des Ausbaus auf vier Spuren von Karlsruhe nach Basel durch Deutschland. Die Finanzierungsprobleme in Italien für die Infrastrukturen bereiten für die Sicherung der südlichen Zufahrtsstrecken ebenfalls Sorge. Der 4-Meter-Korridor auf der Gotthardachse ist ebenso zwingend für die Umsetzung der Verlagerungsziele. Für die Verbindung nach Italien heisst das: Profilerweiterungen in Chiasso und Luino. Auch die Finanzierung der "Korridor-Massnahmen" in der Schweiz ist noch nicht gesichert, was aber im Hinblick auf die Beratung der bundesrätlichen Botschaft 2013 in unserem Parlament vorgesehen ist.

4. Zu den Arbeitsbedingungen und zur Arbeitssicherheit auf den Neat-Baustellen: Grundsätzlich sind diese im grünen Bereich, und beanstandete Mängel wurden behoben - so auch das Problem "Temperatur und Luftfeuchtigkeit" im Tunnelabschnitt Faido, das Anfang 2012 zu Arbeitsunterbrüchen führte.

5. Zu den Kostenrisiken: Die Kostenprognose ist intakt und stabil. Kostenrisiken konnten mit Projektfortschritten kontinuierlich gesenkt werden. Die NAD stellte fest, dass die Alptransit AG auf Nachforderungen von 922 Millionen Franken, die durch Unternehmungen eingereicht worden waren, äusserst professionell einging und diese auf weniger als einen Drittel reduzieren konnte. Grössere Risiken bestehen aus heutiger Sicht noch beim Einbau der Bahntechnik und bei der Inbetriebnahme.

6. Last, but not least zur Wirtschaftlichkeitsprognose: Die aktualisierte Wirtschaftlichkeitsrechnung der Neat zeigt eine ausgeglichene Bilanz auf. Konkret hat sich das betriebswirtschaftliche Ergebnis zwar verschlechtert, aber gemäss einer Seco-Studie lässt sich bei den volkswirtschaftlichen Auswirkungen tendenziell eine bessere Rendite feststellen, als die Wirtschaftlichkeitsrechnung des BAV ergeben hatte. Dies nahm die NAD mit Genugtuung zur Kenntnis.

All den Mitwirkenden, die zum Erfolg dieses zukunftsweisenden Grossprojekts beitragen, sei an dieser Stelle herzlich gedankt!