Ziörjen Lothar · Nationalrat · 2014-03-06

Wortprotokoll

Ich spreche für die BDP-Fraktion. Der Jahresbericht 2013 der GPK und der GPDel ist ja auch als Rechenschaftsbericht zu verstehen. Er gibt dem Rat die notwendigen Informationen und Auskünfte über die getätigten aufsichtsrechtlichen Arbeiten, insbesondere über jene der fünf Subkommissionen. Viele der aufgeführten Inhalte sind der Öffentlichkeit bereits im Laufe des Jahres bekanntgemacht worden, sodass mit der Veröffentlichung des Berichtes naturgemäss keine grossen Überraschungen mehr ausgelöst werden können.

Obwohl der Bericht samt Anhang 112 Seiten umfasst, beschränkt er sich auf das Wesentliche, was zu begrüssen ist. Aufschlussreich ist auch die klare Information über die Arbeitsmethoden und die Prozesse, mit denen die Aufsicht vorgenommen wird. Es wird dabei auch aufgezeigt, dass die GPK und insbesondere die GPDel über genügend Instrumente verfügen, um den Kontrollauftrag wunsch- und sachgerecht erledigen zu können.

Bei den zahlreichen Anhörungen und Inspektionen können sich die Mitglieder der GPK bzw. der Subkommissionen ein vertieftes Bild zu den zu hinterfragenden Themen bzw. Problemstellungen machen. Bei diesen Tätigkeiten stösst man in der Regel auf offene Ohren und auf Verständnis über den [PAGE 146] Informationsbedarf, und man wird auch gut informiert. Dort, wo aber die Auskünfte und Informationen auf eine erste Anfrage hin noch ungenügend sind, wird beharrlich nachgehakt. Gerade weil die GPK keine Weisungsbefugnis gegenüber den beaufsichtigten Behörden hat, kann als positiv vermerkt werden, dass im Allgemeinen die kritischen Fragen und Empfehlungen der GPK und ihrer Subkommissionen von den Departementen trotzdem aufgenommen und die nötigen Verbesserungen vorgenommen werden. Das heisst aber auch, dass die GPK mit ihren Argumenten überzeugen muss und dass sie dies offenbar auch tut.

Eine weitere Möglichkeit der GPK, aufgrund der Abklärungsergebnisse Einfluss zu nehmen, besteht darin, dass sie die parlamentarischen Instrumente, wie die Einreichung von Motionen, Postulaten oder parlamentarischen Initiativen, anwendet. Diese Möglichkeit wird auch sachgerecht genutzt.

Aufschlussreich und zum Teil auch emotional begleitet waren oder sind die Aussagen über die Mängel in der Armeelogistik, die gestartete Untersuchung zum Informatiksystem Insieme, die Untersuchungen zum Rücktritt des SNB-Präsidenten und zum Datendiebstahl im Nachrichtendienst des Bundes - um nur einige zu nennen und auch um das nicht zu wiederholen, was die Vorredner schon gesagt haben.

Abschliessend kann ich festhalten, dass die BDP-Fraktion mit dem Jahresbericht der GPK und der GPDel zufrieden ist. Sie dankt den Mitgliedern des Bundesrates und den Mitarbeitenden der Bundesverwaltung für die gute Zusammenarbeit und dem Sekretariat der GPK für die ausgezeichnete Unterstützung.

[VS]