preparatory:AB 148159

Wortprotokoll

Der Bundesrat verfolgt natürlich die Entwicklung in Island bezüglich eines möglichen EU-Beitritts sehr aufmerksam. Island hat am 17. Juli 2009 einen Beitritt beantragt und am 27. Juli des letzten Jahres die Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Island rechnet mit einer Verhandlungsdauer von zwei Jahren. Die Ergebnisse der Beitrittsverhandlungen sind sicherlich unsicher, umso mehr, als Island letztlich durch eine Referendumsabstimmung gehen muss.

Sie wollen wissen, wie wir die Efta beurteilen, sollte Island den Viererklub tatsächlich verlassen. Es gibt etwa vier Szenarien: Es gibt das Szenario, dass die Efta einfach zu dritt fortbesteht. Es gibt das Szenario, dass sich die Efta neue Aufgaben gibt. Es gibt das Szenario, dass die Efta weiterbesteht und zusätzliche Mitglieder aufnimmt; die Färöer sind vielleicht einer der Kandidaten. Es gibt auch das Szenario, zumindest theoretisch, dass die Schweiz aus dem Efta-Verbund austritt oder dass andere austreten.

Der Bundesrat geht im Moment davon aus, dass kein Handlungsbedarf besteht. Wir warten jetzt selbstverständlich die isländische Entscheidung ab. Vielleicht gehe ich etwas weit, wenn ich sage, das wahrscheinlichste Szenario ist, dass der Dreierverbund allenfalls mit der bekannten Idee, mit der bekannten Absicht und der bekannten Ambition weiterschreitet.