Schneider-Schneiter Elisabeth · Nationalrat · 2011-04-14

Wortprotokoll

Die Politik der Freihandelsabkommen hat sich bewährt und wird von unserer Fraktion unterstützt. Wie wir auch schon im Zusammenhang mit der Genehmigung des Aussenwirtschaftsberichtes ausführlich dargelegt haben, ist dieser Weg zwar aufwendig, aber er ermöglicht es der Schweiz, sich weltweit spezifische Marktzugänge zu verschaffen, was wichtig ist, damit diese Entwicklung nicht an der Schweiz vorbeigeht.

Peru verfügt über ein erhebliches Wachstumspotenzial und über eine aktive Freihandelspolitik. Es ist wichtig und richtig, dass die Schweiz sich aktiv für ihre Exportwirtschaft einsetzt, auch in Peru. Der Agrarfreihandel wird dabei eine besondere Herausforderung sein, wobei im Vordergrund stehen muss, dass unsere Landwirtschaft langfristig wettbewerbsfähig werden soll. Ziel sollte ein offener, zweiseitiger Marktzugang sein. Dabei ist es wichtig, dass die Schweiz immer als selbstbewusste Partnerin in diese Verhandlungen geht.

Den Rückweisungsantrag aus den Reihen der SP im Hinblick auf die Aufnahme eines Nachhaltigkeitskapitels lehnt unsere Fraktion ab. Wir teilen die Haltung des Bundesrates, dass dieser seinen Einfluss heute bei allen seinen Verhandlungen geltend macht, um die Kohärenz zu verbessern, und dass mit den Handelsbeziehungen und mit der wirtschaftlichen Entwicklung auch die Nachhaltigkeit des Partners gefördert wird. Aus der Botschaft wird zudem ersichtlich, dass das Spektrum des Abkommens nicht nur Handelsfragen umfasst. Auch die Bereiche Nachhaltigkeit, Umwelt und Sozialstandards sind wichtige Ziele der Freihandelspolitik der Schweiz. Die Handelspolitik kann jedoch nicht alle Probleme in diesen Bereichen lösen. Die Schweiz allein ist nicht in der Lage, mit Machtmitteln entsprechende Regeln durchzusetzen. Der Bundesrat setzt auf den Dialog und auf das aktive Engagement in spezialisierten internationalen Übereinkommen, denen bei der Vereinbarung und Weiterentwicklung entsprechender Standards und beim Monitoring derselben eine zentrale Rolle zukommt. Wir begrüssen diesen Weg.

Die vorliegenden Abkommen mit Peru ermöglichen es, die bereits vielfältigen Beziehungen mit diesem wichtigen südamerikanischen Partner zu stärken: Sie verbessern die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dieser Beziehungen, sie leisten einen Beitrag zur Erhaltung und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Schweiz und gleichzeitig einen Beitrag zur wirtschaftlichen und politischen Entwicklung Perus.

Abschliessend dankt die CVP/EVP/glp-Fraktion Herrn Bundesrat Schneider-Ammann für die Fortführung der erfolgreichen Freihandelspolitik von Bundesrätin Doris Leuthard und stimmt der Vorlage zu.