Schneider-Schneiter Elisabeth · Nationalrat · 2012-06-04

Wortprotokoll

Bei Artikel 1 Absatz 8 und Artikel 6 Absatz 3 geht es darum, dass die APK jedes Rates die von ihr in nichtständige Delegationen entsandten Mitglieder bestimmen und dabei die Stärke der Fraktionen berücksichtigen soll. Eine Minderheit verlangt, dass die Zusammensetzung dieser nichtständigen Delegationen zwar nach Fraktionsstärke erfolgt, dass aber die regelmässig nicht vertretenen Fraktionen gemeinsam einen Sitz erhalten und diesen nach dem Rotationsprinzip besetzen. Die Minderheit ist der Meinung, dass damit die kleinen Fraktionen auf geeignete Art und Weise eingebunden werden können. Die Mehrheit der Kommission vertrat die Meinung, dass damit die kleinen Fraktionen übermässig vertreten seien und dem Prinzip der Sitzverteilung nach Fraktionsstärke widersprochen werde. Es könne nicht sein, dass für APK-Delegationen diesbezüglich spezielle Kriterien angewendet würden. Es müsse eine Lösung gefunden werden, welche für alle Kommissionen gleichermassen Geltung habe.

Ich bitte Sie im Namen der Kommission, beide Minderheitsanträge abzulehnen und der Mehrheit zu folgen.